Bundestags-Innenausschussvorsitzender informiert sich über die Arbeit der Einrichtungen des Bundesinnenministeriums
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy, MdB, wird am 14. und 15. Mai 2007 im Rahmen einer zweitägigen Informationsreise in Bonn zu Gesprächen mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, sowie mit Vertretern der Einheit GSG 9 der Bundespolizei zusammentreffen.
Am 18. Mai 2007 wird Edathy zudem mit BKA-Präsident Jörg Ziercke am Dienstsitz des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden zu einem Gespräch zusammenkommen.
Themenschwerpunkte werden die Rolle der besuchten Einrichtungen für die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland sowie die Balance zwischen Sicherheitsinteressen-Wahrnehmung und Grundrechtssicherung sein.
Pressegespräche können nach telefonischer Absprache mit dem Bundestags-Büro des Abgeordneten (030 227 75754) arrangiert werden.
Vorläufige Ablaufplan:
14. Mai 2007:
16.00 Uhr
Besuch bei der GSG 9 in St. Augustin
15. Mai 2007:
11.30 Uhr
Besuch beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar in Bonn
14.00 Uhr
Besuch beim Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Christoph Unger in Bonn
18. Mai 2007
14.00 Uhr:
Besuch beim Präsidenten des Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke in Wiesbaden
2010