Zeit: Mittwoch, 23. April 2008, 17
Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600
Am Mittwochnachmittag tritt der Ethikbeirat des Deutschen Bundestages unter der Leitung von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Einrichtung des aus neun Abgeordneten bestehenden Gremiums ist vor einem Jahr im Zuge der Beratung des Ethikratgesetzes beschlossen worden. Seine hauptsächliche Aufgabe ist es, die Debatten des kürzlich konstituierten Ethikrates zu begleiten und zu unterstützen. Die 26 Mitglieder des Ethikrats kommen aus unterschiedlichen Fachrichtungen. Sie arbeiten als unabhängiges Gremium zur Beratung von Parlament und Regierung.
Der „Parlamentarische Beirat zu Fragen der Ethik insbesondere in den Lebenswissenschaften“ knüpft an die Arbeit zweier Enquete-Kommissionen in der 14. und 15. Wahlperiode zu Ethik und Recht in der modernen Medizin an. Designierter Vorsitzender ist der Abgeordnete René Röspel (SPD). Als stellvertretende Vorsitzende ist Ilse Aigner (CDU/CSU) benannt worden. Außerdem haben die Fraktionen die Abgeordneten Dr. Jürgen Gehb (CDU/CSU), Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU), Marianne Schieder (SPD), Dr. Carola Reimann (SPD), Ulrike Flach (FDP), Dr. Petra Sitte (DIE LINKE.) und Priska Hinz (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) für die Mitarbeit in dem Gremium benannt.
Die Sitzung ist öffentlich und dauert voraussichtlich bis 17:30 Uhr. Anschließend berät der Ethikbeirat in nichtöffentlicher Sitzung.