Abgeordnete informieren sich über die Wirtschaftslage an der deutsch-niederländischen Grenze
Der Unterausschuss „Regionale Wirtschaftspolitik“ des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie informiert sich am 28. und 29. April 2008 über die Wirtschaftsentwicklung in der Ems-Dollart-Region. Die Delegationsreise wird von der Unterausschussvorsitzenden Doris Barnett (SPD) geleitet.
Schwerpunkt der Gespräche mit Vertretern der lokalen Wirtschaft, der Landes- und Kommunalpolitik in den grenznahen Landkreisen Leer und Emsland werden die Herausforderungen und Erfolge der regionalen Wirtschaftspolitik und der damit verbundenen Schaffung von Arbeitsplätzen in der nördlichsten deutsch-niederländischen Grenzregion sein. Besonderes Interesse der Abgeordneten gilt dabei der grenzüberschreitenden Kooperation zwischen den Niederlanden und Deutschland und den Problemen strukturschwacher Gebiete im Grenzbereich. Die Besonderheit der Ems-Dollart-Region besteht darin, dass es hier sowohl Landkreise gibt, die als C-Fördergebiete aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ gefördert werden, als auch solche, die keine Förderung mehr erhalten.
Zunächst besuchen die Abgeordneten den Deutsch-Niederländischen Zweckverband Ems Dollart Region (EDR), der 1977 gegründet wurde, um die Zusammenarbeit und wirtschaftliche Kontakte in der deutsch-niederländischen Grenzregion zu fördern. Die 102 Mitglieder des Zweckverbandes EDR sind öffentlich-rechtliche Organe: Gemeinden, Zusammenarbeitsverbände, Städte, Landkreise, die Handelskammer Noord-Nederland, Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und die Ostfriesische Landschaft. Zu seinen Hauptaufgaben zählt der EDR die Unterstützung der Industrie- und Dienstleistungswirtschaft beiderseits der Grenze. Ziel ist die Steigerung der Leistungsfähigkeit der regionalen Wirtschaft und deren Orientierung auf überregionale bzw. internationale Märkte und Zielgruppen. Auch die Innovations- und Technologieförderung der örtlichen Wirtschaft durch eine Intensivierung der Hochschulzusammenarbeit wird angestrebt.
Der Verbesserung der Infrastruktur (Verbesserung der Verkehrswege, Ausbau logistischer Zentren und Fortentwicklung grenzübergreifender Gewerbegebiete) kommt eine zentrale Bedeutung für die ökonomische Entwicklung und damit für die Sicherung und den Ausbau von Arbeitsplätzen in dieser Region zu.
Am Dienstag führt die Delegation Gespräche u.a. mit dem Mobilitäts- und Diestleistungscenter Papenburg, der Meyer Werft Papenburg und mit der Jade-Weser-Port-Realisierungsgesellschaft.
2010