Delegation des Innenausschusses zu Gesprächen nach Polen und in die Ukraine
Eine Delegation des Innenausschusses unter Leitung des Abgeordneten Frank Hofmann (Volkach) (SPD) reist vom 18. bis 23. Mai 2008 nach Polen und in die Ukraine. Der Delegation gehören Günter Baumann (CDU/CSU), Wolfgang Gunkel (SPD), Dr. Max Stadler (FDP), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Die Delegation möchte sich vor Ort über die Situation an den neuen Schengen-Außengrenzen informieren. Thematische Schwerpunkte sind daher Fragen der Migration und der Praxis der Visavergabe sowie die Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Nach Gesprächen in Warschau mit den zuständigen Parlamentsausschüssen und Regierungsstellen sowie mit der Leitung der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX) will die Delegation bei einem Besuch von Grenzübergangsstellen an beiden Seiten der Schengen-Außengrenze zwischen Polen und der Ukraine Näheres über die Praxis der Grenzsicherung erfahren. Gespräche mit ukrainischen Regierungsstellen und eine Besichtigung der Visastelle der deutschen Botschaft in Kiew bilden den Abschluss des Reiseprogramms.
2010