Parlamentarischer Beirat informiert sich über die Nachhaltigkeitspolitik in Norwegen
Seit Jahren betreibt Norwegen eine engagierte Nachhaltigkeitspolitik – sowohl unter Umwelt-, Wirtschafts- wie auch sozialen Gesichtspunkten. Vom 20. bis 23. Mai 2008 wird deshalb eine vierköpfige Delegation des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung Gespräche mit norwegischen Regierungsvertretern, Parlamentariern und Vertretern der Wirtschaft führen, um sich nach Abschluss der internationalen Überprüfung, des sogenannten „Peer Review“, über die weiteren Zielsetzungen der norwegischen Nachhaltigkeitspolitik zu informieren.
Die Parlamentarier wollen prüfen, inwieweit das „norwegische Modell“ Vorbildcharakter – auch für Deutschland – haben kann. „Wenige Monate vor der Veröffentlichung der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung können für uns die norwegischen Erfahrungen hinsichtlich einer nachhaltigen Finanz-, Umwelt- und Sozialpolitik wichtige Anhaltspunkte für die Bewertung der eigenen Strategie geben“, sagt Delegationsleiterin Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Die Delegation wird mit Vertretern des norwegischen Finanzministeriums zusammentreffen, das federführend für die norwegische Nachhaltigkeitsstrategie ist und auch den so genannten „Pensionsfonds“ von 250 Milliarden Euro verwaltet. Weitere Gesprächspartner sind die Staatssekretäre des Arbeitsministeriums und des Umweltministeriums.
Durch Treffen mit Abgeordneten der korrespondierenden Parlamentsausschüsse: des Arbeits- und Sozialausschusses, des Finanzausschusses und des Energie- und Umweltausschusses hofft die Delegation, außer zu den thematischen Schwerpunkten der norwegischen Strategie vor allem auch Informationen über die besondere Kontrollfunktion des norwegischen Parlaments bei der Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie zu bekommen.
Ein dritter Schwerpunkt der Reise ist der Einsatz regenerativer Energien. Geplant ist die Besichtigung der Windkraft- und Hydrogenanlagen auf Utsira, deren Besonderheit in der Fähigkeit liegt, erneuerbare Energien zu speichern und damit ein brauchbares System zu schaffen.
2010