Die Parlamentarische Versammlung der NATO trifft sich in Berlin
Die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO findet vom 23. bis 27. Mai 2008 in Berlin statt. Zur Tagung werden mehr als 350 Parlamentarier aus über 40 Ländern erwartet, darunter die 26 Mitgliedsstaaten der NATO, 16 assoziierte Staaten sowie Staaten mit Beobachterstatus. Der 18-köpfigen deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO gehören 12 Abgeordnete des Bundestages und sechs Mitglieder des Bundesrates an. Repräsentiert wird die deutsche Delegation durch ihren Leiter, MdB Dr. Karl A. Lamers, und den Leiter der Delegation des Bundesrates, Staatsminister Volker Bouffier.
Ziel der Parlamentarischen Versammlung der NATO ist es, die Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu fördern und die transatlantische Solidarität zu stärken. Dazu erarbeitet die Versammlung Handlungsempfehlungen für den Nordatlantikrat und begleitet auf parlamentarischer Ebene die Prozesse des Atlantischen Bündnisses.
Die Parlamentarier beschäftigen sich während der fünftägigen Konferenz im Reichstagsgebäude mit aktuellen Fragestellungen der NATO. Dazu gehören der Einsatz in Afghanistan und die Entwicklung der Sicherheitslage auf dem Balkan, die atlantische Perspektive der Raketenabwehr, die transatlantische Zusammenarbeit und die Debatte über das Zukunftskonzept der Allianz.
Am 24. und 25. Mai 2008 diskutieren die fünf Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung der NATO sicherheitspolitische Fragestellungen. Am 27. Mai findet die Plenarsitzung der Versammlung im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes statt, wo der Präsident des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert, die Delegierten zu Beginn der Sitzung begrüßt. Im Rahmen der Tagung richten sowohl Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler als auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel das Wort an die Gäste. Auch Bundesaußenminister und Vizekanzler Dr. Frank-Walter Steinmeier und Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung diskutieren mit den Delegierten über sicherheitspolitische Themen. Für die Plenarsitzung werden außerdem NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, erwartet.
Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.nato-pa.int/
2010