Abgeordnete aus drei Ausschüssen
informieren sich über
den Einsatz der Budgethilfe in Ruanda
Vom 6. bis 11. Juni 2008 reisen Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus drei verschiedenen Bundestagsausschüssen (Haushaltsausschuss; Finanzausschuss; Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) unter der Leitung von Dr. Bärbel Kofler (SPD) nach Ruanda. Begleitet wird die Reise u.a. durch die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Karin Kortmann. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Hartwig Fischer (CDU/CSU), Martin Gerster, Waltraud Lehn, Ortwin Runde und Andreas Weigel (alle SPD) sowie Hellmut Königshaus (FDP).
Vor Ort werden sie sich informieren, wie das entwicklungspolitische Instrument der Budgetfinanzierung bzw. Budgethilfe in der Praxis umgesetzt wird. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Abstimmung der verschiedenen bilateralen und multilateralen Geber im Rahmen der Budgetfinanzierung.
Die Delegation wird darüber hinaus außerhalb der Hauptstadt Kigali Entwicklungsprojekte besuchen, die von der Regierung Ruandas eigenständig und eigenverantwortlich durchgeführt werden und aufgrund der finanziellen Spielräume durch die Budgetfinanzierung der Geber möglich wurden.
Ruanda ist eines der Länder, in denen die deutsche Entwicklungszusammenarbeit gemeinsam mit anderen internationalen Gebern das Instrument der Budgetfinanzierung anwendet. Damit sollen Reformprogramme des Partnerlandes zur Armutsbekämpfung unterstützt, deren Eigeninitiative gestärkt und die Abstimmung der Geber verbessert werden.
Das Programm sieht daher auch Gespräche der deutschen Delegation mit Regierungsvertretern Ruandas und Treffen mit Parlamentariern vor. Diese dienen der Beantwortung der Frage nach Transparenz und Effizienz des Mitteleinsatzes. Wichtige Kriterien sind hierbei die Einbeziehung von Parlament und Zivilgesellschaft in Fragen der Mittelverwendung, der Nutzung zur Armutsbekämpfung und deren Verwendung auch außerhalb der Hauptstadt.
Abgerundet wird das Programm durch die Begegnung mit Vertretern der anderen Budgethilfe-Geber sowie der KfW-Entwicklungsbank.
Die Reise verspricht vielfältige Einblicke in die Vergabepraxis der Budgetfinanzierung und schafft die Möglichkeit, sich vor Ort einen Eindruck über das Zusammenwirken aller Ebenen zu verschaffen.
2010