Zeit: Mittwoch, 24. September 2008, 15.30 bis 18 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200

Beratung über Gedenkstättenkonzeption und
Budget für auswärtige Kulturpolitik

Die Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption der Bundesregierung und der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr stehen in der nächsten Sitzung auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur und Medien. Die Fraktionen haben entschieden, die Vorlagen in einer öffentlichen Sitzung zu verhandeln und damit interessierten Besucherinnen und Besuchern sowie den Medien Gelegenheit zu geben, an einer normalen Arbeitssitzung des Gremiums teilzunehmen.

Diskutiert wird über das Konzept des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, wie künftig Gedenkstätten gefördert werden sollen, mit denen an die NS-Terrorherrschaft und an die kommunistische Diktatur in Deutschland erinnert wird. Dabei geht es unter anderem darum, dass vier weitere NS-Gedenkstätten in die institutionelle Förderung des Bundes aufgenommen werden sollen. Die Konzeption unter dem Titel „Verantwortung wahrnehmen, Aufarbeitung verstärken, Gedenken vertiefen“ liegt als Unterrichtung (Drucksache 16/9875) vor und wird im Ausschuss abschließend beraten.

Einen weiteren Schwerpunkt der Beratungen bilden darüber hinaus die kulturpolitischen Aspekte im Haushaltsentwurf 2009 für das Auswärtige Amt. Die Abgeordneten werden sich hier zum Beispiel mit der Finanzierung der Goethe-Institute und mit den Auslandsschulen befassen.

Die aktuelle Tagesordnung ist im Internet unter www.bundestag.de/kulturausschuss einsehbar.

Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich bis 22. September 2008 unter Angabe von Namen, Vornamen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses anzumelden (Tel. 030 227 37773 oder E-Mail kulturausschuss@bundestag.de) sowie ihren Personalausweis bereitzuhalten. Für Journalistinnen und Journalisten gelten die üblichen Akkreditierungsbedingungen des Deutschen Bundestages.

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