Menschenrechtslage in China beleuchten
Bundestagsausschüsse besuchen die Volksrepublik China
Eine gemeinsame Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages wird in der Zeit vom 14. – 19./20. April 2009 auf Einladung des Chinese People's Institute for Foreign Affairs in die Volksrepublik China reisen.
Die Abgeordneten werden zunächst nach Peking fliegen, wo es Treffen mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, Mitgliedern des Nationalen Volkskongresses und Nichtregierungsorganisationen geben wird. Ein Teil der Delegation wird Lhasa besuchen, während der andere Teil der Delegation nach Urumqi/Xinjiang fliegen wird. In Tibet wird die Delegation unter anderem Gespräche mit den Äbten des Klosters Drepung sowie mit Repräsentanten der Provinzregierung führen. In Urumqi werden die deutschen Abgeordneten Kommunalvertreter sowie Vertreter religiöser Minderheiten und der Uiguren treffen.
Bei allen Gesprächen werden menschenrechtsrelevante Themen, z. B. Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, Recht auf Meinungsfreiheit, Rechte der Wanderarbeiter, Arbeitsschutz, im Vordergrund stehen.
Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Holger Haibach (CDU/CSU), stellv. Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses und Delegationsleiter, Jürgen Klimke (CDU/CSU), Burkhardt Müller-Sönksen (FDP), Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie die Abgeordneten des Petitionsausschusses Günter Baumann (CDU/CSU), Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) und Heidrun Bluhm (Die Linke.).
2010