Zeit: Mittwoch, 01. Juli 2009, 15 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400

In seiner voraussichtlich letzten Sitzung in der 16. Wahlperiode tagt der Ausschuss für Kultur und Medien öffentlich. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen das Freiheits- und Einheitsdenkmal und das „Netz für Kinder“, das für den Nachwuchs einen geschützten Raum im Internet eröffnet. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, wird berichten, wie die Bundesregierung den Auftrag des Deutschen Bundestages, in der Hauptstadt ein Freiheits- und Einheitsdenkmal zu errichten, nach dem Abbruch des offenen Wettbewerbs umsetzen will. Das „Netz für Kinder“ wird im Ausschuss beispielhaft präsentiert und erläutert. Außerdem befasst sich der Ausschuss mit der Sicherung des Filmerbes. Anders als Bücher werden Filme bisher nicht systematisch gesammelt und für die Nachwelt erhalten. Auch bei diesem Thema schließt sich an eine Einführung des Staatsministers eine Debatte an.

Außerdem werden die Abgeordneten darüber beraten, wie sie mit dem Schlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ verfahren wollen. Außerdem haben sie Voten abzugeben, die von anderen Ausschüssen angefordert worden sind. Abgestimmt wird beispielsweise über Initiativen zum Datenschutz, zur Informationsfreiheit sowie über eine Reihe von europäischen Vorlagen.

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Tagesordnung, die im Internet unter www.bundestag.de/kulturausschuss abrufbar ist.

Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich bis zum 29. Juni 2009 unter Angabe von Namen, Vornamen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses anzumelden (Tel. 030-227-37773 oder E-Mail kulturausschuss@bundestag.de) und zum Einlass ihren Personalausweis bereitzuhalten. Für Journalistinnen und Journalisten gelten die üblichen Akkreditierungsbedingungen des Deutschen Bundestages.

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