Entwicklungszusammenarbeit. Die Bundesregierung soll nach dem Willen der FDP-Fraktion den Druck auf Südafrika erhöhen, die Verbreitung der Immunschwächekrankheit Aids einzudämmen. In einem Antrag ( 16/3097 ) fordern die Liberalen, die Bundesrepublik müsse die Freigabe der Gelder zur Bekämpfung der Aids-Epidemie an das "Erreichen klarer und messbarer Ziele" knüpfen. Bei weiterer "Konterkarierung" der wissenschaftlich anerkannten Behandlungs- und Präventionsmaßnahmen durch die südafrikanische Regierung sollte die deutsche finanzielle Hilfe für Vorhaben gegen die Verbreitung des HIV-Virus eingestellt werden.

Wie die Liberalen erläutern, gebe es Besorgnis erregende Berichte, die an der sachgerechten Verwendung der für die Bekämpfung von HIV/Aids eingesetzten Gelder Zweifel aufkommen ließen. Vorrangige Ziele in der HIV/Aids-Politik des Landes würden nach wie vor verfehlt, Prävention finde kaum statt und Aberglaube sei nach wie vor weit verbreitet.

Außerdem betreibe die "Rath Health Foundation" in Südafrika eine Kampagne mit dem Ziel, Krankheiten im Bereich von Herz-Kreislauf, Krebs und Aids mit Hilfe einer Mischung aus Vitaminen, Aminosäuren und anderen Mikronährstoffen zu bekämpfen. Sie unterlaufe somit alle Strategien, um die Epidemie einzudämmen.

Der Leiter der Stiftung, Matthias Rath, habe bereits in Deutschland wegen seiner unseriösen Vorschläge zur Krebstherapie Schlagzeilen gemacht. Er sei wegen irreführender Werbung in Bezug auf seine Vitaminpräparate zur Heilung von Krebs verurteilt worden. Leider habe diese Stiftung die Zustimmung und Sympathie der südafrikanischen Gesundheitsministerin, Manto Tshabalala-Msimang, gewonnen.