Deutscher Bundestag - German Parliament -
Bundestag Allemand
"Unauffällig, aber präsent" - die
Bundestagspolizei
Rund 170 Polizisten sind für die Sicherheit im Bundestag
zuständig ist. Sie kontrollieren die Eingänge, stellen
Zugangsberechtigungen für Besucher aus und haben das
Geschehen auf der Dachterrasse im Blick. Volker Harms ist einer von
ihnen.
In den Verhandlungen um einen EU-Beitritt verdient die
Türkei eine "faire Chance" sagt der Vorsitzende des
Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), im Interview
mit der Wochenzeitung "Das Parlament" vom 26. Juli.
Kaum ein anderer Ausschuss beruft so viele
Experten-Anhörungen ein wie der Ausschuss für Arbeit und
Soziales unter Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke). Das
37-köpfige Gremium ist zuständig für die sozialen
Sicherungssysteme und die Arbeitsmarktpolitik.
Die Deutsche Bahn AG muss nach dem Ausfall von Klimaanlagen in
ICEs ihre Informationspolitik verbessern. Darin herrschte nach
einem Gespräch mit Bahnchef Grube und Verkehrsminister
Ramsauer am 22. Juli Einigkeit unter Verkehrspolitikern im
Bundestag.
Trotz Sommerpause gibt es keinen Stillstand im
Parlamentsviertel. So können im Bundestag Ausstellungen
besichtigt werden, und es gibt ein umfangreiches Angebot an
Führungen. Kuppelbesucher - kleine wie große - sollten
den Audio-Guide nicht vergessen.
Im Kunst-Raum des Bundestages ist seit dem 22. Juli zu sehen,
wie ein neues Bürogebäude im Parlamentsviertel
künstlerisch ausgestaltet wird. Die Abgeordnete Monika
Grütters (Foto), Mitglied des Kunstbeirats, sprach zur
Eröffnung der Ausstellung.
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich in Genf gegen
eine Strukturreform der Interparlamentarischen Union (IPU)
ausgesprochen. Vorbehalte äußerte er vor allem gegen
eine Institutionalisierung der Beziehung der IPU zu den Vereinten
Nationen.
Bereits zum dritten Mal haben Rekruten ein öffentliches
Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude abgelegt. Neben
Verteidigungsminister zu Guttenberg sprach der 88-jährige
Zeitzeuge Ewald-Heinrich von Kleist am Dienstag, 20. Juli, zu den
Soldaten.
Live-Übertragungen und das Videoangebot dieser Wahlperiode
bietet die neue Mediathek des Parlamentsfernsehens. Plenar- und
Ausschusssitzungen, Sonderveranstaltungen, Studioproduktionen und
Reportagen sind als Video abrufbar.
Zwei sozialdemokratische Bundeskanzler hatten zuvor bereits die
Vertrauensfrage gestellt, als Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) Ende
1982 den Einsatz dieses Instruments erwog, um seiner Regierung zu
einer Legitimation durch Neuwahlen zu verhelfen.