Kultur und Medien

Ungewohnt einmütig zeigten sich Vertreter aller Bundestagsfraktionen und der Bundesregierung am 26. April in der Debatte um eine bessere Förderung der Kulturwirtschaft. Schon längst sei die These, dass Kultur und Ökonomie nicht zu vereinbaren seien, überholt. Im Gegenteil: Kultur sei nicht nur von großer gesellschaftlicher Bedeutung für eine Kulturnation wie Deutschland, sie sei in den letzten Jahren auch zu einem Motor für Wachstum und Beschäftigung geworden. "Sie ist der Pfeffer in der Arbeitsgesellschaft", betonte der kulturpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Wolfgang Börnsen. Allerdings müssten die "Rahmenbedingungen für die kreativen Köpfe" verbessert werden.

Grundlage der Debatte waren drei Anträge der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD ( 16/5110 ) sowie der FDP ( 16/5101 ) und der Grünen ( 16/5104 ) zur Förderung der Kulturwirtschaft, die in weiten Teilen ganz ähnliche Forderungen an die Bundesregierung erheben.

In Deutschland werden im Kulturbereich derzeit über 80 Milliarden Euro an Umsätzen erwirtschaftet und mit einer Bruttowertschöpfung von 36 Milliarden Euro trägt er 1,6 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Über 815.000 Menschen haben im Bereich der Kulturwirtschaft einen Arbeitsplatz gefunden - mehr als etwa im Bank- und Kreditwesen (786.000).

Einhellig begrüßt wurde von allen Rednern in der Debatte die Erstellung eines bundesweiten Kulturwirtschaftsberichtes, der zusammen mit den Ländern erstellt werden soll. Er soll alle kulturwirtschaftlichen Initiativen, deren wirtschaftlichen Ergebnisse und Potenziale erfassen. Prinzipielle Einigkeit herrschte auch über die Forderung, dass spezielle Existenzgründerprogramme und Finanzierungsmöglichkeiten - etwa durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) - entwickelt werden sollen. Der Kulturbetrieb gliedere sich in sehr spezifische Bereiche mit ebenso spezifischen Anforderungen. Besonderes Augenmerk müsse dabei den Klein- und Kleinstunternehmen geschenkt werden, die rund 95 Prozent der Kulturschaffenden darstellten, betonte Undine Kurth von den Grünen. Diese arbeiteten oft unter "den Bedingungen der Selbstausbeutung", pflichtete ihr Lothar Bisky von der Linksfraktion bei.

Liberale und Grüne setzten sich zudem für die Schaffung eines Querschnittsreferates für Kulturwirtschaft beim Wirtschaftsministerium ein. Dies könne sich fachübergreifend für optimalere Bedingungen für diesen Sektor einsetzen.

Gezielt fördern wollen Union und SPD auch den Bereich der populären Musik in Deutschland. Derzeit konzentriere sich die Unterstützung durch den Bund vor allem auf den Bereich der klassischen Musik, so die beiden Fraktionen in ihrem gemeinsamen Antrag ( 16/5111 ). Da aber gerade Rock-, Pop- und Jazzmusik einen bedeutenden Beitrag zum kulturellen Leben leiste und vor allem für die Jugendlichen eine großen Stellenwert einnehme, müsse die Förderung durch die Bundesregierung ausgeweitet und eine einheitliche Struktur erhalten.