DALAI LAMA
Gespräche mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und mit Abgeordeten
Besorgt über die Lage in Tibet haben sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und das geistliche Oberhaupt der Tibeter, der Dalai Lama, geäußert. Lammert sagte, er sehe es als seine Verpflichtung als Präsident eines demokratisch gewählten Parlaments an, die "Verwirklichung der Menschenrechte überall zu sichern, gerade auch da, wo sie verweigert werden". Der Bundestagspräsident war anlässlich des Deutschlandbesuches des Dalai Lamas mit diesem am 15. Mai in Bochum zusammengetroffen.
Lammert sagte weiter, es gehe bei dem Konflikt der Tibeter mit der chinesischen Führung nicht um Sonderrechte oder Unabhängigkeit, sondern um Menschenrechte. "Gerade wir Deutschen haben die Pflicht, auf die Verwirklichung der Menschenrechte hinzuwirken, da auch wir unsere Freiheit aufgrund internationalen Eingreifens zurückgewonnen haben."
China hatte sich überraschend zu Gesprächen mit Vertretern des Dalai Lamas bereit erklärt. Der Test der Ernsthaftigkeit dieser Gespräche werde sein, ob es darüber hinaus zu einer Vereinbarung einer künftigen Serie von Gesprächen kommen wird, sagte Lammert. Im rbb-Inforadio äußerte er zudem, beide Seiten - Chinesen und Tibeter - seien sich bewusst, dass die Frage einer kulturellen Autonomie der Tibeter einer längeren, gründlichen, ernsthaften Auseinandersetzung bedürfe. Vor zwei Monaten hatte es in Tibet gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen tibetischen Mönchen und chinesischen Sicherheitskräften gegeben, in deren Verlauf es zu vielen Toten und Verletzten gekommen war.
Am 19. Mai wird der Dalai Lama einer Einladung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), zu einem Gespräch über die aktuelle Situation in Tibet folgen. Zu Gast sind auch die außenpolitischen Sprecher der Fraktionen, der Vorstand der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe, die Abgeordneten im Vorstand des Tibet-Gesprächskreises sowie die Obleute des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.