Große Konferenz der Parlamentspräsidenten

Die Präsidenten der Mitgliedstaaten des Europarates und der europäischen, parlamentarischen Versammlungen haben sich vom 22. bis 23. Mai in Straßburg zur sonannten Großen Parlamentspräsidentenkonferenz. getroffen. Auf der Tagesordnung stand dabei unter anderem die Frage, wie die Zivilgesellschaft enger in das politische Leben integriert werden kann. as

EU warnt vor Artensterben

Anlässlich des internationalen Tages der biologischen Vielfalt am 22. Mai hat die EU-Kommission vor einem weiteren drastischen Artensterben gewarnt. "Die biologische Vielfalt ist der natürliche Reichtum der Erde und bildet die Grundlage für das Leben und den Wohlstand der Menschheit", sagte EU-Umweltkommissar Stavros Diamas. Die EUhat einen Maßnahmenplan erarbeitet, um den Artenverlust zu stoppen. Dazu zählt unter anderem das Netzwerk Natura 2000. Nach Angaben der EU-Kommission handelt es sich dabei inzwischen um 25.000 Gebiete in 27 Ländern, die zusammen eine größere Fläche als das Amazonasbecken bilden. Als einen weiteren Schritt will die EU in den nächsten Jahren auch die Meeresgebiete darin einbeziehen.

Europäische Filme in Cannes

Auf dem Filmfestival von Cannes stehen europäische Filme hoch im Kurs: 14 Filme, die sich in der Filmstadt um die Goldene Palme bewerben, wurden mit Mitteln der Europäischen Union gefördert. Am 19. Mai wurde auf dem Festival ein Europatag begangen. Sein Ziel war es, neben einer gemeinsamen Förderung und eines gemeinsamen Verleihs von Filmen, weitere Möglichkeiten für europäische Partnerschaften auf diesem Gebiet zu schaffen.

Birma soll Grenzen öffnen

Das Europaparlament hat die Regierung von Birma aufgefordert, alle von der Wirbelstrum-Katastrophe betroffenen Gebiete für internationale Hilfslieferungen zu öffnen. Sollten die birmanischen Behörden diese verweigern, müssten die Verantwortlichen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden, so eine Entschließung, die am 22. Mai in Straßburg verabschiedet wurde. Gleichzeitig forderten sie, dass die EU-Staaten bei der UNO darauf drengen sollten, in dem Gremium eine entsprechende Resolution zu verabschieden und zu klären, ob die Hilfslieferungen auch ohne Zustimmung der Militärjunta erfolgen könnten.

EU soll an Versprechen für Entwicklungshilfe festhalten

Die weltweite Entwicklungshilfe soll nach dem Willen der Abgeordneten des Europaparlaments weiter ausgebaut werden. In einem mit großer Mehrheit beschlossenen Bericht ermahnten die Parlamentarier die EU -Staaten, ihre Versprechen zur Aufstockung der weltweiten Hilfen einzuhalten. Zudem forderten sie die Staaten auf, "sich mehrjährige ehrgeizige Zeitpläne"zu setzen.