Bundeswehr
Wehrbeauftragter fordert Steigerung der Attraktivität der Streitkräfte
Reinhold Robbe, Wehrbeauftragter des Bundestages, hat Parlament und Regierung erneut aufgefordert, die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr zu erhöhen. Ansonsten drohten den Streitkräften erhebliche Probleme in der Personalrekrutierung. Vor allem die Abwanderung von Ärzten und Piloten bereite ihm große Sorgen. Allein im laufenden Jahr hätten 76 Bundeswehrärzte gekündigt und sich einen zivilen Arbeitgeber gesucht.
In der abschließenden Beratung seines Jahresberichts 2007 am 4. Dezember im Bundestag mahnte Robbe eindringlich, die Mängel aufzuarbeiten, die er in seinem vor neun Monaten vorgelegten Bericht moniert hatte. Bei steigenden Anforderungen an die Truppe hätten sich die Rahmenbedingungen verschlechtert: "Diese Klage höre ich auf jedem meiner Truppenbesuche." Dies betreffe die Bezahlung, die Unterbringung in sanierungsbedürftigen Kasernen, Defizite bei der Ausrüstung in Auslandseinsätzen und die Vereinbarkeit von Dienst und Familie: "Wo ist die Verbesserung der Kinderbetreuung? Wo sind die Teilzeit- und Telearbeitsplätze? Wo sind konkrete Punkte, die zeigen, dass der Dienstherr es wirklich ernst meint?", fragte Robbe.
Der angesprochene Dienstherr, Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), räumte zwar Schwierigkeiten ein, betonte jedoch zugleich, dass man bei der Attraktivitätssteigerung "schon ein Stück weitergekommen" sei. Etwa durch die Angleichung der Besoldung in Ost und West, durch die Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst, die Erhöhung des Auslandsverwendungszuschlags und die Erhöhung des Wehrsoldes um 2 Euro pro Tag für Wehrpflichtige.
Unterstützung erhielt Robbe zwar von allen Bundestagsfraktionen. Doch während FDP, Linke und Grüne teilweise harsche Kritik an Jung übten, verwiesen die Koalitionsfraktionen auch auf die erreichten Fortschritte. Und die SPD-Abgeordnete Hedi Wegener mahnte an, dass die vom Bundestag bewilligten Mittel für die Sanierung von Kasernen von der Bundeswehr auch abgerufen werden müssten.