KULTUR

Die Bundesregierung soll umgehend mit der Ausschreibung für ein nationales Freiheits- und Einheitsdenkmal beginnen. Wie CDU/CSU, SPD und FDP in einem Antrag ( 16/11200) fordern, müsse die Einrichtung eines Informationsortes zum Thema "Freiheit und Einheit" geprüft und gegebenenfalls in die Ausschreibung und Gesamtfinanzierung einbezogen werden. Der Antrag wurde am 4. Dezember im Plenum mit den Stimmen der Antragsteller beschlossen, ohne dass er zuvor im Ausschuss für Kultur und Medien beraten worden war. Vor Beauftragung der Maßnahme müsse dem Haushaltsausschuss des Bundestages ein detailliertes Finanzierungskonzept vorgelegt werden, heißt es im Antrag. Darüber hinaus soll die Regierung "gemeinsam mit dem Land Sachsen und der Stadt Leipzig den Beitrag der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zur friedlichen Revolution auf angemessene und sichtbare Weise würdigen". Die drei Fraktionen begrüßen das Konzept des Bundesbeauftragen für Kultur und Medien. Demzufolge soll das Denkmal an die friedliche Revolution im Herbst 1989 und die Deutsche Einheit erinnern, eingebettet in die Deutsche Freiheits- und Einheitsgeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. Der Beschluss zur Errichtung des Denkmals wurde im November 2007 vom Bundestag getroffen. Als Standort ist der Sockel des Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf der Schlossfreiheit in Berlin Mitte vorgesehen. Ergänzend soll ein "Informationsort" entstehen, um die Ereignisse auch späteren Generationen erklären zu können.

Die Sanierung des Sockels soll aus Mitteln der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Hauptstadt Berlin-Parlaments- und Regierungsviertel" finanziert werden, an der sich der Bund zu 64 Prozent beteiligt. Geplant ist laut Konzept ein zweistufiger Realisierungswettbewerb ohne Mindestanforderungen und Beschränkung der Teilnahmeberechtigung. Der Bund will die Kosten für die künstlerische Gestaltung des Denkmals übernehmen.