Das Capitol in Washington, Sitz des Kongresses
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25 Jahre Congress-Bundestag-Seminar

Ein Gespräch mit Hans-Ulrich Klose, Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA , über das Jubiläum, die transatlantischen Beziehungen und den US-Wahlkampf.

Blickpunkt Bundestag: Herr Klose, Sie haben beim Congress- Bundestag-Seminar mit Leuten gesprochen, die nah dran sind am Puls der US-Politik. Ihr Tipp: Wer wird nächster Präsident?

Hans-Ulrich Klose: Schwer zu sagen. Ich denke, Barack Obama kann es schaffen. Aber ich gebe gern zu, dass da etwas voluntaristisches Denken im Spiel ist. Ich glaube, Obama kann den USA einen Push geben in eine neue Richtung, und das traue ich den beiden anderen Kandidaten nicht so recht zu.

Blickpunkt: Wäre Obama für die Europäer ein angenehmer Partner? Bisher hat er sich eher vage zur Außenpolitik geäußert.

Klose: Zu diesem Thema hatten wir ein interessantes Gespräch mit dem außenpolitischen Berater Obamas, Richard Danzig. Er hat versucht, Obamas Politik aus seinem persönlichen Lebensund Erfahrungshorizont heraus zu definieren. Danach denkt Obama nicht konfrontativ, sondern setzt auf Partnerschaft — auch in der Außenpolitik. Umso wichtiger ist es, dass er dabei nicht gleich zu Beginn Enttäuschungen erlebt.

Blickpunkt: Inwiefern?

Klose: Nun, die Gefahr besteht, dass er mit seiner Vorstellung von Partnerschaft Erwartungen an seine Partnerländer aufbaut, die diese so schnell nicht einlösen können, etwa weil sie — wie Deutschland — vor Wahlen stehen. Das haben wir unsererseits versucht, Mr. Danzig klarzumachen.

Blickpunkt: Sie haben in Washington ein Jubiläum begangen: 25 Jahre Congress-Bundestag-Seminar. Wieso ist dieses Seminar für die deutsch-amerikanischen Beziehungen so wichtig?

Klose: Weil es Parlamentariern beider Länder einen intensiven Austausch ermöglicht, und das seit nunmehr einem Vierteljahrhundert. Diese Tradition schien nur einmal kurzfristig gefährdet — bei der Auseinandersetzung um den Irak-Krieg. Damals zögerte der Vorsitzende auf amerikanischer Seite, das Seminar stattfinden zu lassen, weil er sich tief verletzt fühlte durch die ablehnende Haltung der deutschen Regierung zu diesem Krieg. Schließlich fand es aber doch statt, und das war auch gut so.

Blickpunkt: Warum?

Klose: Weil es erheblich dazu beigetragen hat, das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA zu entlasten. Die Amerikaner sagen immer: Dank der Parlamentariergruppen beider Länder haben sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen damals nicht ganz so verschlechtert wie die zwischen Frankreich und den USA.

Blickpunkt: Die Parlamentariergruppe als eine Art Korrektiv für Verstimmungen auf Regierungsebene?

Klose: Nein, das ist nicht ihre ursprüngliche Absicht gewesen. Ziel war vielmehr von Anfang an so etwas wie parlamentarisches Networking: Man kennt amerikanische Kollegen, man kann sich austauschen, wenn nötig telefonieren. Das ist, was ich parlamentarische Graswurzelarbeit nenne. Zwar spielen diese Parlamentarierkontakte keine direkte Rolle bei Regierungsentscheidungen. Und dennoch: Indem sie Vertrauen schaffen, gestalten sie indirekt die Außenpolitik der jeweiligen Regierungen mit. 

Interview: Nicole Alexander
Erschienen am 18. Juni 2008