Einleitung

Die dramatischen und emotionalisierenden Terroranschläge in den USA vom 11. September 2001 wurden in den Wochen und Monaten danach als Beginn einer neuen Epoche, als Einschnitt mit historischen Dimensionen wahrgenommen. Eine solche Einschätzung war aufgrund der Eindringlichkeit der Bilder verständlich, erfolgte aber distanzlos aus dem Augenblick heraus. Mehr als zwei Jahre später und aufgrund der ersten Erfahrungen des "Anti-Terror-Krieges", des Sturzes der afghanischen Taliban und der Eroberung und Besetzung des Irak lässt sich eine erste Zwischenbilanz ihrer internationalen Bedeutung ziehen.

Der 11. September ereignete sich in einer Zeit politischer Umbrüche im internationalen System. Die Zeit des Kalten Krieges war von einer doppelten Struktur gekennzeichnet: einerseits einer offensichtlichen Bipolarität, die das politische Denken bestimmte und auch die Begriffe ("Ost-West-Konflikt")prägte.Hinter dieser Grundstruktur allerdings vollzog sich in den fünfziger bis neunziger Jahren ein schrittweiser und behutsamer Wandel zu einer verdeckten Multipolarität: Waren die USA noch in den fünfziger Jahren die im Westen allein dominierende Macht, differenzierte sich durch den Wiederaufstieg Japans und der Bundesrepublik Deutschland, durch die Entwicklung der EWG/EG/EU und die Stärkung anderer Akteure (etwa in Südostasien) die internationale Machtstruktur. Im Verlaufe des Kalten Kriegs war die bipolare Grundstruktur im Begriff, sich multipolar aufzufächern, wenn die USA auch noch der mit Abstand wichtigste Akteur blieben. Das Ende des Kalten Krieges führte in diesem Kontext zu den folgenden Ergebnissen: erstens der plötzlichen Beseitigung der bipolaren Grundstruktur durch Wegfall eines der beiden Pole: der Sowjetunion und ihres "Lagers", zweitens aber auch zur Schwächung der multipolaren Tendenz in der Weltpolitik, indem die USA als primärer Sieger imKalten Krieg für einen historischen "unipolarenAugenblick" (der durchaus eine oder zwei Generationen dauern kann) zur letzten und einzigen Supermacht wurden. Der Weg von der Bi- zurMultipolarität führt über eine historische Phase der Unipolarität, in der die USA als letzte und einzige Supermacht das internationale System dominieren.

Washington selbst reagierte auf diese neue Situation zuerst mit einer unsicheren Mischung aus unilateraler und multilateraler Politik und vagen Vorstellungen von einer "Neuen Weltordnung" (unter Präsident Bush sen.), in der ersten Hälfte der ersten Amtszeit Präsident Clintons mit verstärktem Multilateralismus, um dann - und verstärkt unter George W. Bush - zu einer Politik der robusten Interessensdurchsetzung und eines hemdsärmeligen Unilateralismus überzugehen. ¹ DieUS-Agendawurde mit beispielhafter Klarheit vom ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Brzezinski formuliert: Es gehe darum, die aktuelle US-Dominanz noch möglichst lange in die Zukunft zu verlängern, bevor sie von einem unvermeidlichen multilateralen System abgelöst werde. ² Auch in diesem Kontext entwickelte sich seit Mitte der neunziger Jahre die Vorstellung von "Schurkenstaaten", denen die USA entgegentreten müssten - weiße Flecken auf der Landkarte globaler US-Dominanz, die es zu verkleinern oder zu beseitigen gelte. Die häufigen Luftangriffe Washingtons gegen den Irak in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre und die gegen Afghanistan sowie den Sudan (1998) gehören in diesen Zusammenhang.

Der Terrorismus des 11. September erfolgte zu einem historischen Zeitpunkt, an dem sich diese Situation verfestigte, er war vor allem ein Angriff auf die Symbole US-amerikanischer Weltmacht: auf das Pentagon (als Symbol der militärischen Macht der USA), das World Trade Center (als Symbol ökonomischer Macht) und das Weiße Haus (als Symbol der politischen Macht, als Ziel des vorher abgestürzten Flugzeugs). Washington reagierte darauf mit einem globalen "Krieg gegen den Terrorismus", der mehrere Funktionen zugleich erfüllte: die tatsächliche Jagd auf Terroristen und ihre Hintermänner, diese diente aber auch als Vorwand, sowohl die eigene Position im Nahen und Mittleren Osten sowie in Zentralasien als auch die eigene, globale Führungsrolle auszubauen.

Das Paradoxon des "Krieges gegen den Terrorismus" bestand und besteht allerdings darin, dass seine unterschiedlichen Zielrichtungen zur gegenseitigen Blockade neigen: Seine imperiale Dimension droht seine kriminalistische zum Scheitern zu bringen. Dies geschieht einerseits dadurch, dass die US-amerikanische Nah- und Mittelostpolitik (vor allem bezogen auf Palästina, den Irak und Afghanistan) die Ursachen politischer Gewalt verschärft und so Öl ins Feuer gießt, zum anderen dadurch, dass der rücksichtslose Unilateralismus Washingtons (etwa bezüglich des Irak) auch die diplomatische "Koalition gegen den Terror" brüchig werden lässt. Die Bush-Administration neigt zu einer Militarisierung ihrer Terrorbekämpfung, was die Gewaltursachen nicht nur ignoriert, sondern oft noch vertieft. Verteidigungsminister Rumsfeld warf in seinem internen Memorandum vom Oktober 2003 ³ selbst die Frage auf, ob die Politik gegen den Terrorismus dabei sei, zu scheitern. Tatsächlich wurden zentrale konkrete Ziele des "Anti-Terror-Krieges" auch über zwei Jahre nach seinem Beginn nicht erreicht: Al-Qaida ist nicht zerschlagen, sondern hat durch neue Anschläge ihre Operationsfähigkeit unterstrichen, die LageinAfghanistan verschlechtert sich, die Taliban begannen eine relativ erfolgreiche Reorganisation, und die Sicherheitslage im Irak ist nach wie vor prekär. Darüber hinaus hat die einseitige Irakpolitik Washingtons die nach dem 11. September bestehende breite Solidarisierung eines großen Teils der internationalen Akteure mit den USA beendet.

Eine der zentralen Bedeutungen des 11. September für die internationalen Beziehungen lag darin, eine expansivere Politik der Bush-Administration im Nahen Osten und Zentralasien politisch zu rechtfertigen und so zu erleichtern, ohne dass diese Terroranschläge dafür ursächlich verantwortlich gewesen wären: Schließlich hatten die zentralen Akteure der Bush-Administration schon lange vor ihrem Amtsantritt - und lange vor dem 11. September - auf einen Krieg gegen den Irak und eine "Neuordnung" des Nahen Ostens gedrängt. ⁴ Innen- und außenpolitisch allerdings wurde eine solche Politik durch die Terroranschläge wesentlich erleichtert. Deshalb wurde der Krieg gegen den Irak mit Nachdruck als Bestandteil des "Krieges gegen den Terror" dargestellt, wodurch die internationale Anti-Terror-Koalition nach dem 11.September überdehnt und in Frage gestellt wurde, da viele ihrer Mitglieder dem nicht folgen konnten.

Der Irakkrieg beseitigte ein widerliches Regime in Bagdad, unter dem die irakische Bevölkerung lange und schwer gelitten hatte. Allerdings stellte die Baath-Diktatur seit dem Golfkrieg von 1991 keine ernsthafte Bedrohung für die Region mehr dar: Nach innen von großer Brutalität war sie politisch und militärisch nach außen kein ernsthafter Machtfaktor mehr. Der Irak war für die Region - im Gegensatz zur Zeit vor 1990/91 - keine regionale Bedrohung, kein Faktor der Instabilität mehr. Versuche Washingtons, durch die Behauptung, der Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen, oder andere Erfindungen (etwa die vorgebliche Zusammenarbeit Saddam Husseins mit Al-Qaida) den Irak als globale Bedrohung darzustellen, waren Propaganda zur Rechtfertigung der eigenen Politik.

Der Krieg und die ersten Monate der Besatzungspolitik transformierten den Irak von einem intern übermächtigen und repressiven Staatsapparat in einen "failed state" - innerhalb weniger Wochen löste sich der irakische Staat auf, seine Reste wurden von der Besatzung liquidiert. Das überzentralisierte politische System machte einer politischen Lähmung und einem politischen Vakuum Platz, die durch Elemente der Fragmentierung ergänzt wurden. Die katastrophale Verschlechterung der Lebensumstände - die schon unter dem Saddam-Regime und wegen der Wirtschaftssanktionen verzweifelt gewesen waren -, der Zusammenbruch wichtiger Infrastrukturbereiche (vor allem der Strom- und Wasserversorgung) und der völlige Kollaps der öffentlichen Sicherheit ließen den politischen Kredit der Besatzungsbehörden schnell schwinden, das politische Symbol der US-Besatzung lud säkulare (etwa Reste des früheren Regimes) und religiös inspirierte Kader zum Widerstand und zur Gewalt ein, die in Teilen der Bevölkerung zunehmend Sympathie fanden. ⁵ Hinweise auf aus dem Ausland einsickernde Terror- und Widerstandsgruppen unterstrichen die prekäre Sicherheitslage. Insgesamt hatte der Krieg den Irak von einem brutalen Stabilitätsfaktor zur Quelle regionaler Instabilität werden lassen. Bei einer weiteren Eskalation der Gewalt und des Widerstandes sowie der Verknüpfung innerer und externer Widerstandsgruppen kann mittelfristig der Gewaltexport in Nachbarländer oder weiter entfernte Regionen nicht ausgeschlossen werden - so, wie die arabischen Kämpfer gegen die sowjetischen BesatzerinAfghanistan später zu den wichtigsten terroristischen Kadern in ihren Heimatländern oder anderswo wurden. In diesem Sinn hat der US-Präsident durchaus Recht, wenn er den Irak heute zum zentralen Schlachtfeld gegen den internationalen Terrorismus erklärt. Allerdings: Erst der Irakkrieg und die Besatzungspolitik haben ihn dazu gemacht, unter der Diktatur Saddams war eine Verbindung zu al-Qaida ebenso fiktiv wie die irakischen Atomprogramme.

Der Irakkrieg und die Terroranschläge des 11. September haben den ohnehin schwierigen westlich-muslimischen Beziehungen einen schweren Schlag versetzt. Das wechselseitige Misstrauen nahm noch zu: Im Westen verstärkte der Terrorismus trotz der eigenen ungeheuren Überlegenheit die Bedrohungsgefühle, während in der muslimischen Welt der Irakkrieg und die militärische Besetzung dieses Landes zu einer Zunahme der Gefühle der Demütigung und Hilflosigkeit führten. Beide vertieften auch die Kluft zwischen vielen Regierungen der Region und ihrer Bevölkerung, da diese Stimmung der notwendigen Kooperation mit Washington massiv widersprach und so zur weiteren Delegitimierung vieler pro-westlicher Regierungen beitrug. ⁶

Die innerwestlichen Beziehungen gerieten nach der kurzen Phase der Solidarisierung mit Washington aufgrund des 11. September durch den Irakkrieg in eine krisenhafte Lage: Washington begann eine scharfe Kampagne gegen "Old Europe", mit zum Teil absurden Vorwürfen, indem beispielsweise Deutschland mit Nordkorea und Libyen verglichen wurde. Die Bush-Administration war zutiefst verärgert, dass Frankreich, Deutschland und andere Länder sich nicht nur dem Krieg gegen den Irak verweigerten, sondern darüber hinaus eine entsprechende UNO-Resolution verhinderten. Letztlich drehte sich der Konflikt allerdings darum, dass sich zahlreiche Länder der globalen Führung der einzigen Supermacht nicht unterordnen wollten, während umgekehrt einige US-Verbündete den Krieg nicht ablehnten, weil sie am Irak oder dem Völkerrecht besonderes Interesse hatten, sondern sich von den USA mit Geringschätzung behandelt und nicht ernst genommen fühlten. Die dabei entstandenen Schäden wurden trotz diplomatischer Bemühungen bis zum Jahresende 2003 nicht überwunden, wie die Entscheidung Präsident Bushs demonstrierte, beim Wiederaufbau des Irak nur Firmen aus Ländern zu beteiligen, die am Krieg teilgenommen oder die USA unterstützt hatten.

Zusätzlich zu den transatlantischen Beziehungen beschädigte der Streit um den Irakkrieg aber auch die innerhalb Europas. Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg als Kriegsgegner, Großbritannien, Spanien, Italien, Polen und eine Reihe andere Länder Ost- und Ostmitteleuropas als Unterstützer der USA standen einander diametral gegenüber. Wenn die dortigen Verstimmungen auch nicht so tief gingen wie bei den transatlantischen Auseinandersetzungen, so blieben sie doch nicht folgenlos und gestalteten die Lösung einiger europäischer Fragen (etwa bezüglich der französisch-deutschen Initiative zur größeren militärischen Handlungsfähigkeit der EU) schwierig.

Schließlich haben der 11. September und seine Folgen auch die Vereinten Nationen und das Völkerrecht als Systeme friedlicher Konfliktregelung schwer beschädigt. Die UNO beugte sich zwar vor dem Krieg nicht den Manipulations- und Erpressungsversuchen der Bush-Administration, die dem Irak eine Missachtung von UNO-Resolutionen vorwarf, um sodann selbst die UNO als "irrelevant" zu erklären, wenn sie den US-Vorstellungen nicht folge - was das worst-case-Szenario gewesen wäre und sie in vielen Ländern diskreditiert hätte. Aber es war nicht zu übersehen, dass die UNO von der US-Regierung in der Irak-Frage marginalisiert worden war. Sie konnte den Völkerrechtsbruch des Irakkrieges nicht verhindern, und auch bei der Gestaltung des Wiederaufbaus spielte sie nur eine sehr untergeordnete Rolle. Schließlich fand sich die UNO nach dem Krieg in den Sicherheitsratsresolutionen 1483 und 1511 auch mit den neuen Verhältnissen ab und akzeptierte die US-Zivilverwaltung in Bagdad als Partner. UNO und Völkerrecht gehörten sicher zu den Verlierern des Krieges, und es wird in Zukunft vieles davon abhängen, ob es gelingt, die Weltmacht USA wieder einzubinden, ohne sich ihren Diktaten zu unterwerfen.

Der Krieg der USA gegen den Irak und seine Folgen als Teil des US-amerikanischen "Krieges gegen den Terrorismus" haben die internationalen Beziehungen dramatisch beeinflusst: Beide haben massive Auswirkungen auf die Regionen des Persisch-Arabischen Golfs und auf den Nahen und Mittleren Osten. Die Auswirkungenhängendarüber hinaus auch von der weiteren Entwicklung der Sicherheitslage und dem Erfolg einer zukünftigen irakischen Regierung (und der weiteren Entwicklung in Palästina) ab. Das Verhältnis "des Westens" (beziehungsweise seiner Führungsmacht) zu den muslimisch geprägten Ländern und Gesellschaften und zur Dritten Welt ist weiter erschwert, das Misstrauen ist noch gewachsen. Der Krieg und die Besetzung des Irak haben aber auch die transatlantischen Beziehungen schwer beschädigt und von einem schwierigen zu einem krisenhaften Verhältnis entwickelt, und sie haben innerhalb Europas neue Gräben aufgeworfen. Dies hat zu einer Belastung des Integrationsprozesses und der gemeinsamen Handlungsfähigkeit geführt. Und schließlich hat der Irakkrieg auch den gemeinsamen Rahmen der internationalen Beziehungen schwer geschädigt: Das Völkerrecht und die Vereinten Nationen sind nicht ohne Blessuren aus dem Konflikt hervorgegangen. Bei dieser negativen Bilanz darf man allerdings nicht den Fehler machen, die Ursachen beim Irakkrieg allein zu suchen. Viele seiner destruktiven Folgen entsprangen nicht ihm selbst, sondern waren das Ergebnis grundlegenderer Veränderungen, die ihn in dieser Form erst ermöglichten, etwa der unipolaren Struktur des internationalen Systems nach dem Ende des Kalten Krieges und der Politik des neuen Unilateralismus Washingtons. Als zentrales Ergebnis der Reaktion auf den 11. September, des "Anti-Terror-Krieges" und der Kriege in Afghanistan und dem Irak bleibt festzuhalten, dass die USA ihre Machtposition im Nahen und Mittleren Osten und in Zentralasien massiv ausbauen konnten, dass die Region inzwischen mit einem Netz US-amerikanischer Militärstützpunkte überzogen ist, das von der Türkei und Ägypten über den Persisch-Arabischen Golf bis zu Ländern wie Usbekistan, Kirgistan und Pakistan reicht. Für diese massive Machtausdehnung mussten die USA allerdings einen hohen Preis bezahlen: mit einer verstärkt unsicheren Situation in der Region, einer Verschlechterung der Beziehung zu einigen Schlüsselverbündeten, der Schwächung von UNO und Völkerrecht und einem weltweit gewachsenen Misstrauen gegenüber den Absichten und Mitteln einer verstärkt unilateralen Politik der USA.

¹ 'Vgl. Jochen Hippler, US-Dominanz und Unilateralismus im internationalen System - Strategische Probleme und Grenzen von Global Governance, in: ders./Jeanette Schade, US-Unilateralismus als Problem von internationaler Politik und Global Governance, INEF-Report 70, Duisburg 2003.'
² 'Vgl. Zbigniew Brzezinski, Die einzige Weltmacht - Amerikas Strategie der Vorherrschaft, Frankfurt/M. 1999, S. 306.'
³ 'Text in: Defense memo: A grim outlook, Rumsfeld spells out doubts on Iraq, terror (FINAL Edition), in: USA TODAY, 22. 10. 2003, S. A.01.'
⁴ 'Vgl. Jochen Hippler, Der Weg in den Krieg - Washingtons Außenpolitik und der Irak, in: Friedensgutachten 2003, hrsg. von Reinhard Mutz/Bruno Schoch/Ulrich Rasch/Christoph Weller, Frankfurt/M. 2003, S. 89 - 98, hier S, 91f.'
⁵ 'Vgl. ders., Militärische Besatzung als Schöpfungsakt - Nation-Building im Irak, in: ders. (Hrsg.), Nation-Building - ein sinnvolles Instrument der Konfliktbearbeitung?, Bonn 2004, S. 121ff.'
⁶ 'Zu einer muslimischen Sicht des Verhältnisses zum Westen vgl. Salwa Bakr/Bassem Ezbidi/Dato`Mohammed Jawhar Hassan/Fikret Karcic/Hanan Kassab-Hassan/Mazhar Zaidi, Die muslimische Welt und der Westen, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 37/2003, S. 6 -14.'