Bildung und Forschung. Deutsche Unternehmen und Einzelanmelder haben von 1991 bis 2001 die Zahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Erfindungen um gut 50 Prozent gesteigert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 15/3457) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/1782) zur nachhaltigen Stärkung des Mittelstands durch Innovationsförderung hervor. Seither verharre die Zahl der deutschen Anmeldungen auf nahezu gleichbleibend hohem Niveau, heißt es.

Der Anteil europäischer Patentanmeldungen durch Deutsche habe sich (ohne vorhergehende deutsche Anmeldung) von annähernd acht Prozent im Jahre 1998 auf mehr als 16 Prozent im vergangenen Jahr erhöht. Auf wichtigen ausländischen Märkten wie Japan und den USA verstärkten deutsche Anmelder ihre Patentposition, heißt es in der Antwort.

Der Anteil des Staates an den Ausgaben für Forschung und Entwicklung in den Unternehmen habe 1998 8,5 Prozent und 2001 rund 6,8 Prozent betragen. In diesem Zeitraum seien die Bruttoinlandsausgaben für Forschung und Entwicklung, die von der Wirtschaft finanziert werden, von rund 27 Milliarden Euro auf rund 33 Milliarden Euro gestiegen.

International liege Deutschland dabei im Mittelfeld. In Japan habe der Anteil im Jahre 2001 0,8 Prozent, in Finnland 3,4 Prozent, in Frankreich 8,4 Prozent, in den USA 9,4 Prozent und in Großbritannien 11,9 Prozent betragen. Die großen nationalen Unterschiede seien vor allem auf die unterschiedlichen Anteile militärischer Forschung zurückzuführen.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, werden neue Arbeitsplätze überwiegend in den Kleinbetrieben mit weniger als 50 Beschäftigten geschaffen. Im Jahre 2002 hätten diese Unternehmen in Westdeutschland 73 Prozent der neuen Arbeitsplätze bereitgestellt. Weitere 20 Prozent der neuen Arbeitsplätze fänden sich in mittleren Betrieben. In Ostdeutschland schafften Mittelständler 97 Prozent der neuen Arbeitsplätze, so die Bundesregierung weiter. vom