Seiten-Navigation

Das Parlament
Nr. 49 / 29.11.2004

Detlev Lücke

Malen in Schwarz oder Rosarot?

Bundeshaushalt 2005 mit Kanzlermehrheit verabschiedet

Der Bundeskanzler kritisierte den politischen Gegner vor allem dafür, dass er ein "Zerrbild Deutschlands" zeichne, mit dem das Land im Inneren wie im Ausland diskreditiert werde. Die Darstellung suggeriere, "als lebten wir in einem Jammertal". Rot-Grün habe mit seinen ...

Alexander Weinlein

Neuer Marschbefehl für die Bundeswehr

Bosnien-Einsatz unter Regie der EU / Entscheidung über Sudan-Mission vertagt

Das Engagement der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina ist um weitere zwölf Monate verlängert worden - allerdings nicht mehr wie bisher unter NATO-Führung, sondern unter Regie der Europäischen Union. Der bisherige SFOR-Einsatz endet am 2. Dezember und geht nahtlos in die EU-geführte ...

Susanne Kailitz

Keine Inseln mehr beim Dosenpfand

Parlament billigt Änderung der Verpackungsverordnung

Ein Ende der Insellösungen beim Dosenpfand ist in Sicht: Am vergangenen Donnerstag billigte der Bundestag mit den Stimmen der Koalition einen Verordnungsentwurf der Bundesregierung, der festlegt, dass Läden pfandpflichtige Einwegverpackungen auch dann zurücknehmen müssen, wenn sie diese nicht selbst ...

Bernard Bode

Verurteilung der Wahlfälschungen

Der Bundestag fordert die Neuauszählung aller Stimmzettel in der Ukraine

Der Bundestag hat besorgt zur Kenntnis genommen, dass die entscheidende Runde der ukrainischen Präsidentschaftswahlen am 21. November die Standards für demokratische Wahlen nicht erfüllt hat. Erneut seien die Wahlergebnisse "massiv gefälscht" worden. Ein entsprechender Antrag ( 15/4265 ) ...

Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 49 / 29.11.2004

Katharina Belwe

Editorial

In dem Maße, in dem das Selbstverständnis des Staates sich wandelt, verändert sich zugleich auch sein Verständnis von Kultur, ihren Trägern und ihrer Finanzierung. Die Situation der öffentlichen Haushalte führt auch in diesem Bereich zur Verringerung von Zuwendungen. Dabei liegt der Anteil der ...

Jörg Stüdemann

Kulturförderung

Despektierliche Anmerkungen und ermunternde Anregungen

Einleitung Anfang der neunziger Jahre ging ein Aufatmen durch die bundesdeutsche Kulturszene. Eine schon damals als unübersichtlich gescholtene Förderpraxis von Kommunen, Ländern, Bundesregierung und Stiftungen wurde erstmals umfassend beleuchtet: Angela Birmes und Peter Vermeulen ...

Tobias J. Knoblich

Kunst- und Kulturförderung im föderativen System

Hintergründe und Probleme

Einleitung Als Jorge Semprún 1988 als Kulturminister in das Kabinett Felipe Gonzáles berufen wurde, musste er sich gegen den Vorwurf wehren, ein längst überholtes Amt zu bekleiden. Spanien befand sich nach Franco seit 1977 in einem Demokratisierungsprozess. Auf der einen ...

Dominik von König

Kulturstiftungen in Deutschland

Einleitung Die Wurzeln unseres heutigen Stiftungswesens liegen im religiös geprägten Mittelalter. Die Sorge um das persönliche Seelenheil, die Fürsorge für die Mitmenschen und die Vorsorge für den eigenen Nachruhm auf dieser Welt - das waren die Motive der Stifter. Ihre ...

Olaf Schwencke

Europa fördert Kultur

Einleitung Im Feld der Kulturförderung ist die Europäische Union (EU) ein verhältnismäßig junger Akteur und - mit Blick auf ihren Gesamthaushalt von mehr als 100 Milliarden Euro - nach wie vor ein äußerst bescheidener. 1 Dennoch spielt die Kulturförderung ...

Werner Heinrichs

Instrumente der Kulturförderung im internationalen Vergleich

Einleitung Begriffe, Kategorien und Konzepte der Kulturpolitik und der Kulturförderung werden von Land zu Land höchst unterschiedlich verwendet. Dabei ist nur in den seltensten Fällen das aktuelle kulturpolitische Handeln Ursache für die angesprochenen Unterschiede. In aller ...

Zusammenfassung dieser Beilage

Nächste Ausgabe