Es sei sehr bewegend für ihn,
so Valéry Giscard d’Estaing auf Deutsch, als Franzose
meiner Generation heute hier vor dem Bundesrat zu sprechen. Er
freue sich, dabei zu sein, wenn die zweite deutsche Kammer der
Europäischen Verfassung zustimmt. Deutschland und Frankreich
...
Der Bundesrat will der
Feinstaubproblematik stärker zu Leibe rücken. In der
Sitzung am 27. Mai einigte sich die Länderkammer, die
Bundesregierung aufzufordern, steuerliche und wirtschaftliche
Anreize für die Nutzung besonders emissionsarmer Fahrzeuge zu
schaffen. Außerdem ...
Der Bundesrat hat am 27. Mai eine
Reihe wichtiger Themen beraten. Verkehr: Der Bundesrat hat die
Regierung aufgefordert, die steuerliche Förderung
rußarmer Diesel-Pkw auf die Nachrüstung zu
beschränken. Den Ländern dürften keine
Einnahmeausfälle entstehen. Die Förderung auch von
Neuwagen wird ...
Das Gesetz zur Stärkung der
allgemeinen Gesundheitsvorsorge liegt vorerst auf Eis. Die
Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass es einem vorgezogenen Wahltermin
im September zum Opfer fällt. Der Bundesrat stoppte am 27. Mai
den rot-grünen Gesetzentwurf und rief mit seiner
Unions-Mehrheit den ...
Der Gesetzgeber kommt mit der vom
Bundesverfassungsgericht vorgeschriebenen Neufassung der
akustischen Wohnraumüberwachung unter Zeitdruck. Der von der
Union dominierte Bundesrat schickte am 27. Mai das von SPD und
Grünen im Bundestag beschlossene Gesetz in den
Vermittlungsausschuss. Damit ist ...
Der Bundesrat hat am 27. Mai eine
geplante Beratung über Änderungen des Bankgeheimnisses
von der Tagesordnung abgesetzt. Hintergrund ist die seit 1. April
mögliche Abfrage so genannter Stammdaten wie Namen, Anschrift
und Geburtsdatum des Kontoinhabers. Das Gesetz soll die
Steuerehrlichkeit fördern. ...
![weiter zum vollständigen Artikel: Beratung abgesetzt](../../../layout_images/mehr.gif)
Das vom Bundesrat entwickelte
interaktive Lernabenteuer "Föderalion" ist für den Grimme
Online Award 2005 nominiert worden. Für den Online Preis des
Adolf-Grimme-Instituts wurden fast 1.400 Websites vorgeschlagen.
Das Computerspiel des Bundesrates, das Jugendlichen auf
unterhaltsame und ...