Jährliche Länderberichte
der Kommission sollen der seit Jahren vor sich hin
plätschernden Debatte um die so genannten "Lissabon-Ziele"
eine handfeste Grundlage geben. Im Frühjahr 2000 hatten die
Regierungen bei ihrem Gipfel in Lissabon beschlossen, die EU bis
zum Jahr 2010 zum ...
Der Ermittler des Europarats, Dick
Marty, hat vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
bislang keine konkreten Beweise für angebliche
Geheimgefängnisse der CIA in Europa vorlegen können,
erhebt in seinem Bericht dennoch schwere Vorwürfe gegen die
USA und die EU-Staaten:"Im Moment ...
Die Parlamentarische Versammlung
des Europarats hat Aserbaidschan nach dem Vorwurf von
Wahlfälschungen (Das Parlament 04/2006) eine Frist gesetzt.
Der Antrag des Schweizer Berichterstatters für Aserbaidschan,
Andreas Gross, den sechs Abgeordneten der Kaukasusrepublik das
Stimmrecht zu entziehen, ...
Eines ist sicher: Kulturhauptstadt
Europas im Jahr 2010 wird eine deutsche Stadt sein. Fristgerecht
zum 31. Dezember 2005 hat das Auswärtige Amt die
Bewerbungsunterlagen von Essen und Görlitz bei der
Europäischen Kommission eingereicht. Nachdem beide Städte
im vergangenen Jahr eine nationale Jury ...