DARFUR
Luftwaffe unterstützt Friedenstruppe der Afrikanischen Union
Die in Darfur (Sudan) stationierten Truppen der Afrikanischen Union (AU) können bis mindestens Ende des Jahres mit weiterer Unterstützung durch die Bundeswehr rechnen. Bis zu 200 Soldaten sind dort im Wesentlichen für den Lufttransport zuständig. 506 Abgeordnete des Bundestages stimmten am 14. Juni auf Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses ( 16/5655 ) für die Mission, 40 waren dagegen, 18 Parlamentarier enthielten sich.
Auf Seiten der Vereinten Nationen (UN) herrscht Zuversicht, dass der Sudan zu seiner Zustimmung zum erweiterten Mandat für die Friedenstruppe steht. Die Truppe soll auf bis zu 19.000 Soldaten aufgestockt werden. Der Sudan, die UN und die AU hatten monatelang darüber verhandelt. Aus Khartum kam inzwischen offenbar die Forderung, die Truppe vorwiegend aus afrikanischen Ländern zu rekrutieren.
Hartwig Fischer von der Unionsfraktion beklagte, dass seit Beginn des Konflikts viel zu viele Menschen ihr Leben gelassen hätten oder vertrieben worden seien. Vor diesem Hintergrund sei es illusorisch, nur auf eine politische Initiative, wie Heike Hänsel (Linksfraktion) sie forderte, zu setzen. Fischer: "Es muss auch militärische Einsätze geben, ohne die Hilfe, auch humanitäre Hilfe, nicht möglich ist."
Volker Beck (Grüne) ergänzte in Richtung Linksfraktion: "Reden Sie die Situation nicht schön! Wenn Sie mit Ihrer antimilitaristischen Folklorepolitik keine Antwort auf diese Situation haben, dann bekennen Sie sich dazu."
Skeptisch äußerte sich Fischer zu den Erfolgsaussichten der für den 17. Juni geplanten Gespräche zwischen dem Sudan und dem UN-Sicherheitsrat. Man habe oft genug die "Halbwertzeit der Äußerungen" des sudanesischen Machthabers Omar Hassan al-Bashir erlebt. Marina Schuster (FDP) forderte, dass die "Verzögerungstaktik" des sudanesischen Machthabers endlich ein Ende habe.
Ursula Mogg (SPD) warnte, man könne nicht einfach zusehen, wenn erneut ein Massenmord "in vollem Gang" sei. Deutschland und Europa müssten die Verantwortung für den südlichen Nachbarkontinent deutlich machen. Die Mission für Darfur sei ein wichtiger und notwendiger Auftrag, weil er eine kleine, aber praktische und wirksame Hilfe für die AU und "die gepeinigten Menschen im Westsudan" bedeute.