Einleitung

Der Krieg in Afghanistan geht ins siebte Jahr. Ende 2001 waren die Taliban vertrieben, nachdem sie sich der Forderung des UN-Sicherheitsrats nach den Anschlägen vom 11. September 2001 verweigert hatten, Osama bin Laden auszuliefern. Die Bundeswehr beteiligt sich an der International Security Assistance Force (ISAF) unter Führung der NATO; das vom Parlament erteilte Mandat wird jährlich erneuert. ¹ Aufgabe der ISAF ist die Schaffung eines sicheren Umfeldes für die Stabilisierung und den Wiederaufbau Afghanistans nach drei Jahrzehnten des Chaos. Der sowjetischen Besetzung in den Jahren 1979 bis 1989 folgte ein erbitterter Bürgerkrieg, der 1996 mit der Machtübernahme durch die Taliban beendet wurde.

Rund fünf Millionen Afghanen einschließlich des größten Teils der Bildungsschicht flohen in der Folgezeit ins Ausland; zwei Generationen - insbesondere Frauen und Mädchen - wuchsen ohne ein funktionierendes Bildungs- und Ausbildungssystem auf. Die Institutionen moderner Staatlichkeit zerfielen. Die Taliban errichteten eine islamistische Schreckensherrschaft.

Auf der Grundlage der Resolution 1386 des UN-Sicherheitsrates vom 20. Dezember 2001 bekräftigte die internationale Staatengemeinschaft nach der Vertreibung der Taliban, dass Afghanistan nicht erneut Rückzugs- und Regenerationsraum des internationalen Terrorismus werden dürfe. Gefordert sind internationale Unterstützung beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen und bei der sozioökonomischen Entwicklung.

Die Bundesrepublik Deutschland verfolgt dabei einen ganzheitlichen Ansatz in enger Verknüpfung von sicherheits- und entwicklungspolitischen Elementen, von militärischen und zivilen Komponenten unter Einbeziehung und Mitsprache der lokalen afghanischen Zielgruppen. Seine Umsetzung erfolgt im Rahmen der Provincial Reconstruction Teams (PRT) unter einer militärisch-entwicklungspolitischen Doppelspitze, welche die Beteiligten und Betroffenen zusammenführt. ² Im Bereich von Wiederaufbau und Stabilisierung sind Teilerfolge zu verzeichnen. Auf der Grundlage von Wahlen sind Verfassungsorgane entstanden, die partiell an Funktionsfähigkeit gewinnen. Dies geschieht angesichts erbitterter bewaffneter Konfrontationen über Jahrzehnte nicht in einem machtfreien Raum, sondern in häufig wechselnden Koalitionen. Warlords, Clanchefs und lokale Machthaber mit ihrer Klientel und ihren immer noch bewaffneten Milizen unterlaufen die personalpolitischen Ansätze zur Schaffung neuer staatlicher Institutionen, und nutzen letztere für den Zugriff auf Ressourcen - von der Opiumökonomie bis zur Abschöpfung internationaler Finanzhilfe. ³ Ungeachtet der nach amerikanischem Vorbild konzipierten Präsidialverfassung reicht die Macht des Präsidenten Hamid Karsai kaum über die Hauptstadt Kabul hinaus. Die verschiedenen Ethnien (Paschtunen, Turkmenen, Usbeken, Tadschiken, Hazaras, Beludschen) ⁴verfolgen jeweils eigene Interessen.

An eine durchgreifende Entwaffnung ist nicht zu denken, zumal manche Warlords wie der Usbekengeneral Raschid Dostum mit den Bodentruppen der Nordallianz in Koalition mit den US-Streitkräften die Taliban niederkämpften, so dass sich die USA auf den Einsatz ihrer Luftwaffe ohne amerikanische Infanterie beschränken konnten. Solche Kooperationen schaffen ein Netz gegenseitiger Rücksichtnahmen. Naive westliche Vorstellungen vom Aufbau eines demokratischen, pluralistischen Rechtsstaats mit einem Gewaltmonopol, welches seinerseits verfassungsrechtlicher Kontrolle unterliegt, werden daher vor Ort mit der Realität fortwirkender traditioneller gesellschaftlicher Ordnungsvorstellungen konfrontiert. Warlords, Stammesführer und Clanchefs, die während des Widerstands gegen die sowjetische Besatzung als islamische Guerillas (Mudschaheddin) mit Hunderten von Millionen US-Dollar von Saudi Arabien und den USA sowie mit Waffen aus den USA und Pakistan unterstützt wurden, besetzen inzwischen Minister-, Gouverneurs- und leitende Polizeiposten oder sind Mitglieder des Parlaments. Eines der ersten dort verabschiedeten Gesetze bestand in der generellen Amnestie für die Gewaltexzesse der Vergangenheit. Präsident Karsai hat bereits zwei Mordanschläge überstanden, den vorerst letzten im April 2008. ⁵

Finanzhilfen und sozioökonomische Entwicklung

Die internationale Gemeinschaft hat für den Zeitraum 2002 bis 2020 mehr als 30 Milliarden US-Dollar für den zivilen Wiederaufbau zugesagt. Die Kosten der militärischen Einsätze betragen ein Vielfaches. Allein für den Zeitraum 2004 bis 2006 erhielt die Regierung in Kabul Finanzzusagen in Höhe von 8,2 Milliarden US-Dollar. Angesichts einer weithin fehlenden oder unzureichend funktionierenden institutionellen Infrastruktur und der mangelnden Durchgriffsmöglichkeit der Regierungsstellen auf lokaler Ebene ist an eine zügige Umsetzung finanzieller Zusagen in konkrete Projekte und Programme vor Ort nicht zu denken.

Deutschland unterstützt den Wiederaufbau seit 2002 jährlich mit über 80 Millionen Euro. Für 2008 ist eine Steigerung auf 125 Millionen Euro vorgesehen. Die Kosten des bisherigen Bundeswehreinsatzes betragen laut Aussage des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, 2,6 Milliarden Euro; auf das Jahr 2008 entfallen davon 487 Millionen Euro.

Im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit konnte u.a. der Bau von 3500 Schulen realisiert werden. Die Schülerzahlen verfünffachten sich auf über sechs Millionen; ein Drittel davon sind Mädchen. Gefördert wurde der Wiederaufbau einer medizinischen Grundversorgung und der Infrastruktur. Diese Maßnahmen haben "eine beachtliche Entwicklung angestoßen, wenngleich vor allem aufgrund der unterschiedlichen Sicherheitslage nicht für alle Regionen im selben Maße." ⁶

Für die Gesamtheit der internationalen Hilfebemühungen ⁷ muss kritisch festgehalten werden, dass rasche, flächendeckende und auch in den entlegeneren Provinzen für die lokale Bevölkerung deutlich sichtbare Wiederaufbauprojekte und -programme mit spürbaren Beschäftigungs- und Einkommenseffekten nicht verwirklicht worden sind. Die anfänglichen Erwartungen nach der Befreiung vom Taliban-Regime wurden enttäuscht.

Sicherheitspolitische Defizite

Das Hauptproblem bleibt die Sicherheitslage. Insbesondere im Süden und in Teilen des Südostens eskaliert die Situation. Die Widerstandsgruppen rekrutieren sich aus Taliban- und Al Qaida-Kämpfern, lokalen Milizen der Warlords und Drogenbaronen der Opium-Ökonomie, aus Freiwilligen aus dem muslimischen Ausland sowie aus kriminellen Banden. Nach Angaben der NATO stieg die Gesamtzahl der Sprengstoffanschläge in Afghanistan von 50 in 2003 auf 185 in 2004, 384 in 2005, 883 in 2006 und 1256 in 2007. ⁸ Die Zahl der Selbstmordattentate, Straßenbomben und direkten Angriffe auf die Interventionstruppen stieg zwischen 2005 und 2006 von 2400 auf 6400 Vorfälle. 2007 haben sie sich nach Schätzungen von Militär, UN-Mitarbeitern und Nichtregierungsorganisationen nochmals verdoppelt. ⁹ Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich während seiner Afghanistan-Reise im Juli 2008 besorgt darüber, dass sich die Sicherheitslage im vergangenen Jahr erneut verschlechtert habe und die Aggressivität der im Süden des Landes aktiven aufständischen Kräfte größer geworden sei. ¹⁰

Der Süden und Osten Afghanistans sind militärisch heftig umkämpft. Entsprechend hoch sind die Zahlen der Gefallenen auf Seiten der Koalitionstruppen. ¹¹ Zwei Drittel der deutschen Wählerschaft lehnen den Einsatz am Hindukusch ab. Innerhalb der Großen Koalition besteht Einigkeit darüber, dass das deutsche militärische Engagement auf die Nordregion begrenzt bleiben sollte. Forderungen, insbesondere seitens der USA und Kanadas, nach einer veränderten Lastenverteilung sind von der Bundesregierung zurückgewiesen worden. ¹²

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und US-Verteidigungsminister Robert Gates beharren auf einer Ausweitung des Bundeswehreinsatzes auf den Süden und Südosten. Anlässlich einer Anhörung vor dem US-Kongress erklärte Gates, er wolle keine NATO, "in der manche Partner bereit sind, für den Schutz der Menschen zu kämpfen und zu sterben, und andere nicht." ¹³ Der kanadische Verteidigungsminister Peter MacKay drohte mit Hinweis auf die hohe Zahl getöteter und verwundeter kanadischer Soldaten, das kanadische Kontingent bis Februar 2009 abzuziehen, wenn die Verbündeten ihnen im umkämpften Süden nicht zu Hilfe kämen. ¹⁴ Von kanadischer Seite hören wir: "Kanadas Öffentlichkeit könne es nicht verstehen, wieso die Bundesrepublik, mit der man in Zeiten des Kalten Krieges eine Schicksalsgemeinschaft` empfunden habe, sich nun weigere, ihren NATO-Alliierten im umkämpften Süden Afghanistans militärische Hilfe zu leisten." ¹⁵ Diese Forderung wurde auf der Münchener Sicherheitskonferenz im März 2008 wiederholt. Deutliche deutsche Vorbehalte gibt es auch bezüglich der fatalen "Kollateralschäden", das heißt der zivilen Opfer, die bei den militärischen Operationen der auf den "Krieg gegen den Terror" fokussierten amerikanischen Operation Enduring Freedom (OEF) und der NATO-geführten, auf Stabilisierung und Wiederaufbau ausgerichteten ISAF entstehen. So haben Freudenschüsse traditioneller Hochzeitsgesellschaften wiederholt zu interkulturellen Missverständnissen geführt. Sie wurden von alliierten Piloten mehrfach als feindlicher Angriff missverstanden und mit Präzisionsbomben beantwortet. Auf diese Weise starben im Juli 2008 in Nangahar, südlich von Kabul, 47 Mitglieder eines Hochzeitsfestzuges, darunter 39 Frauen und Kinder. ¹⁶

Der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes, Oberst Bernhard Gertz, scheute keine klaren Worte: "Es gibt eine offene Grenze zu Pakistan, die nicht kontrollierbar ist, nicht zuletzt deshalb, weil die schwache pakistanische Regierung nicht in der Lage ist, das Ihrige dazu zu tun. Die geographischen Bedingungen tun ein Übriges. Außerdem haben unsere Verbündeten - Amerikaner, Kanadier, Briten - mit der Art und Weise ihres militärischen Vorgehens nicht gerade die Köpfe und Herzen der Menschen gewonnen. Durch die häufige Benutzung von Luftschlägen gegen die Taliban, die sich zwischen der Zivilbevölkerung verborgen hielten, hat es sehr viele Tote unter den Zivilisten gegeben. Das hat im Ergebnis dazu geführt, dass wir im Süden - anders als im Norden - gegen die verbündeten Truppen eine feindselige Stimmung haben. In einer feindseligen Atmosphäre mit einer offenen Grenze militärisch den Kampf gegen den Terror gewinnen zu wollen ist nahezu aussichtslos." ¹⁷

Kritische Stimmen wurden - ungeachtet disziplinarrechtlicher Rücksichtnahmen - auch in der Truppe laut: "Sieben Jahre dauert der Krieg am Hindukusch nun schon, länger als der gesamte zweite Weltkrieg. Die Chancen der NATO auf einen Sieg in Afghanistan aber schwinden von Monat zu Monat, während die Intensität des Widerstandes beständig zunimmt." ¹⁸ Und es wiederholen sich die kritischen Berichte über das "robuste" Vorgehen der alliierten Streitkräfte im Süden und Osten, bei dem Kollateralschäden in Kauf genommen werden, wenn sich Bodentruppen in Gefechte mit Widerständlern verwickelt sehen, die sich in bewohnten Siedlungen verschanzt haben und das Feuer bewusst auf unbeteiligte Zivilisten lenken. Denn hohe zivile Verluste treiben den Taliban neue Kämpfer zu. ¹⁹ Präsident Karsai hat das Vorgehen der NATO wiederholt als "rücksichtslos" beklagt.

Der ehemalige Bundesminister Jürgen Trittin hat diese Form der Kampfführung am 16.Juni 2007 im Deutschen Bundestag zur Sprache gebracht: In der Provinz Shindand geriet eine OEF-Einheit in einen Hinterhalt und forderte Luftunterstützung an. ISAF schickte einen Hubschrauber und ein Kampfflugzeug F 16. Die von den OEF-Soldaten markierten Häuser wurden bombardiert. "Damit war der Kampf vorüber. Es gab 136 zivile Todesopfer, darunter 50 Frauen und Kinder, zum Teil ertrunken auf der Flucht vor den Bomben in einem Fluss, der in diesen Tagen Hochwasser führte. Meine Damen und Herren, dass wir uns nicht missverstehen: Dies ist nicht die Darstellung der afghanischen Seite oder der anderen Kriegsteilnehmer, sondern die Darstellung, die der Kollege Nachtwei, die Kollegin Künast und ich vom ISAF-Hauptquartier von diesem Vorfall bekommen haben." ²⁰

Die Reaktionen der betroffenen afghanischen Familien werden wie folgt beschrieben: "Zunächst öffnen sich die Türen für durchziehende Widerständler, und im Schutz der Dunkelheit wird Unterschlupf gewährt. Spätestens daraufhin schlagen die US-Streitkräfte und die im Süden operierenden Verbündeten (das sind vor allem Briten, Kanadier, Franzosen, Niederländer, Italiener) zu. Dann entsenden die Familienväter und Clanchefs ihre Söhne in den Kampf. Die westliche Presse weiß außerdem von zahlreichen Fällen spontanen Widerstands zu berichten, der von den Taliban zunächst unabhängig ist, sich jedoch später oftmals in deren Strukturen eingliedert." ²¹ Man muss sich vergegenwärtigen, dass seit 2001 sieben neue Jahrgänge von je 450 000 frustrierten jungen Männern herangewachsen sind, ²² insgesamt also rund 3,1 Millionen. Viele sehen für sich keine Lebensperspektive und könnten bereit sein, sich den Aufständischen anzuschließen. ²³

Sprachlosigkeit der Politik

Generell sollten wir auf eine Intensivierung der Kampfhandlungen nicht nur im Süden und Südosten, sondern auch in dem bislang ruhigeren, im deutschen Befehlsbereich liegenden Norden vorbereitet sein. Doch findet in der Bundesrepublik bislang keine fundierte Debatte um Ziele, Zeithorizonte, verfügbare Truppen, geländeadäquate Ausrüstung und innenpolitisch akzeptable Kosten in Geld und menschlichen Opfern statt. In der deutschen Öffentlichkeit herrschte, befördert durch die zurückhaltende Öffentlichkeitsarbeit der Bundesressorts, lange Zeit der Eindruck vor, dass es sich bei dem Afghanistan-Einsatz um eine Art "Entwicklungshilfe in Uniform" handele. Eine solche Ausblendung der Realität wird spätestens dann nicht mehr durchhaltbar sein, wenn die von den Verbündeten eingeforderte Beteiligung Deutschlands am "Kämpfen und Sterben" zu deutlich steigenden Opferzahlen deutscher Soldatinnen und Soldaten führt, welche denjenigen einer Reihe von Verbündeten nahe kommt. Die USA haben inzwischen eine dreistellige Größenordnung erreicht; die Zahl der Opfer in Afghanistan liegt bereits über jener der monatlich im Irak Gefallenen und Verwundeten.

Die deutsche Politik weicht solchen Fragen bislang weitgehend aus. Sie ist auf massive Kampfhandlungen und den zu befürchtenden Anstieg der Opferzahlen mental nicht vorbereitet. Dies beginnt bei der Diktion der offiziellen Verlautbarungen. Der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes fordert daher: "Wir müssen in unserer Sprache zu mehr Klarheit finden. Wir haben beispielsweise das Soldatenversorgungsgesetz novelliert und dabei Regelungen für den Einsatz deutlich verbessert, die verwundete Soldaten und Witwen gefallener Soldaten besserstellen. Aber wenn Sie in dieses Gesetz hineinschauen und suchen, ob es den Begriff Krieg gibt, den Begriff Kampf oder Angriff, den Begriff gefallen oder den Begriff verwundet - den werden Sie dort nicht finden. Auch da sind wir nicht ehrlich in der Sprache. Und wenn jemand von einem Selbstmordattentäter in Afghanistan in die Luft gejagt und dabei getötet wird, dann würden wir in der Sprache des Gesetzes seiner Witwe mitteilen, ihr Mann sei bei einem Einsatzunfall seinen Verletzungen erlegen. Wenn jemand von einem Sprengstoffattentat ereilt wird, dann ist er nicht bei einem Einsatzunfall getötet worden, sondern er ist gefallen für die Bundesrepublik Deutschland, denn es ist unser Parlament, das ihn dorthin geschickt hat, um seinen militärischen Auftrag zu erfüllen." ²⁴

Ziele, Zeithorizonte und politische Akzeptanz

Die politischen Parteien sind sich dessen bewusst, dass zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler den Afghanistan-Einsatz ablehnen. Im Juni 2008 kündigte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung für den Herbst 2008 eine vom Bundestag zu beschließende Aufstockung des deutschen Truppenkontingents von 3500 auf 4500 Mann an. Eine umfassende explizite Begründung erfolgte nicht. Welche kurz-, mittel- und langfristigen Ziele sollen damit innerhalb welcher Zeithorizonte erreicht werden? Auf welche weiteren Aufstockungen sollten wir vorbereitet sein? Welche Ziele erscheinen realistischerweise erreichbar? Anhand welcher Indikatoren überprüfen wir die Zielerreichung? Läuft die Mission mittelfristig auf eine Art von UN-Dauerprotektorat hinaus? Wird die afghanische Seite eine fremde Truppenpräsenz von ein bis zwei Jahrzehnten, wie sie im Gespräch sind, akzeptieren? Wie sehen unsere Exit-Strategien aus für den Fall, dass sich die Zielvorstellungen als unrealisierbar erweisen? Riskieren wir eine schrittweise "Vietnamisierung"? Inwieweit ist unser Afghanistan-Engagement strategisch eingebettet in die regionalpolitische Dimension, insbesondere mit Blick auf die Fragilität Pakistans und die nuklearen Ambitionen des Iran?

Die Strukturierung solcher komplexen Problemlagen geht sinnvollerweise von den realistischen Beschränkungen aus. ²⁵ Was erscheint machbar und sollte gemacht werden? Was erscheint nicht realisierbar und sollte deshalb auch nicht explizit oder implizit, offen oder verdeckt angestrebt werden? Als zentrale Beschränkung erweist sich die Fähigkeit und Bereitschaft der Verbündeten, eine ausreichende Zahl von Truppen zu stellen. Dies beinhaltet die Gefahr, sich in einer Mission zu verstricken, für welche die dafür erforderlichen Ressourcen nicht zur Verfügung stehen. Dabei geht es zentral um die Zahl der Soldaten und die den geografischen Einsatzbedingungen (Hitze, Staub, schwieriges Gelände) angepasste Ausrüstung. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer beklagt immer wieder, dass die Allianz nicht genug Truppen bereitstelle. US-Verteidigungsminister Gates forderte die Alliierten im Juni 2008 erneut auf "to live up to our pledges, in both civilian and military spheres, necessary for success in Afghanistan." ²⁶

Kapazitätsgrenzen

Die amerikanischen Kapazitäten sind zu erheblichen Teilen im Irak gebunden. Reserven müssen für den Fall einer eskalierenden Konfrontation mit dem Iran sowie einer eventuellen Destabilisierung Pakistans gehalten werden. Die US-Regierung plant, das amerikanische Kontingent 2009 um 7000 auf über 40 000 aufzustocken. Sie reagiert damit auf die Weigerung anderer NATO-Staaten, mehr Soldaten zu schicken.

Das kürzlich erschienene Weißbuch zur Umstrukturierung der französischen Streitkräfte empfiehlt eine Reduzierung der für Auslandseinsätze verfügbaren Truppen von bisher 50 000 auf 30 000. Zusätzlich sollen 3000 Mann für punktuelle Eingriffe im Ausland in Bereitschaft gehalten werden. ²⁷

Die Bundeswehr umfasst rund 250 000 Soldatinnen und Soldaten. Davon entfallen aber nur 35 000 auf so genannte Eingreifkräfte, die vorrangig für multinationale friedenserzwingende Maßnahmen hoher Intensität vorgesehen sind. Weitere 70 000 Mann sind Stabilisierungskräfte für Operationen niedriger und mittlerer Intensität für ein weites Spektrum friedensstabilisierender Maßnahmen. 147 500 Mann entfallen auf so genannte Unterstützungskräfte für Einsatzplanungen und -durchführungen und die Aufrechterhaltung des Grundbetriebes der Bundeswehr. ²⁸

Offiziere mit Balkan-Erfahrung plädieren für eine durchhaltefähige Militärpräsenz in Afghanistan, wie sie erfolgreich für das Kosovo mobilisiert wurde. Dort wurde eine physisch jederzeit und überall sichtbare und einsetzbare KFOR-Truppe von 16 000 Soldaten stationiert, bezogen auf eine Bevölkerung von 2,1 Millionen und ein Territorium von rund 10 900 Quadratkilometern. Die überwältigende Präsenz machte die Entschlossenheit glaubhaft. Widerstände waren erkennbar aussichtslos.

Die Afghanistan-Mission hingegen wurde mit unzureichenden Mitteln begonnen und wird mit unzureichenden Mitteln weitergeführt. 48 000 Soldaten (41 000 ISAF plus 7000 OEF) stehen auf einem Territorium (652 000 qkm), das 60 mal größer ist als das Kosovo (10 900 qkm) und eine vierzehn Mal größere Bevölkerung hat (29,8 gegenüber 2,1 Millionen). Um in Afghanistan eine vergleichbare militärische Präsenz pro Kopf der Bevölkerung wie im Kosovo herzustellen, wäre eine Truppenstärke von 230 000 Mann erforderlich. Egon Bahr sprach in einem Interview von einer Größenordnung von 200 000. Bei einer Relation wie im Kosovo pro Quadratkilometer ergäbe sich eine Truppenstärke von 960 000 Soldaten. In vertraulichen Gesprächen wird eine Zahl von 800 000 genannt.

Die Research And Development (RAND) Corporation kommt in einer Evaluierung der bisherigen internationalen Militäreinsätze zur Stabilisierung und Staatenbildung zu dem Ergebnis, dass für einen Erfolg 11,5 bis 20 Sicherheitskräfte (Militär plus Polizei) pro 1000 Einwohner benötigt werden. Bei Zugrundelegung der niedrigeren Relation von 11,5 ergäbe sich für Afghanistan eine erforderliche Größenordnung von 365 000 Sicherheitskräften. Es sind dort aber nur 48 000 Soldaten der internationalen Koalition plus etwa 16 000 Soldaten der Afghanischen Nationalen Armee (ANA) präsent.

Bei den Angehörigen der Afghanischen Nationalen Polizei (ANP) kann "erstens nicht von verlässlicher Verfügungsgewalt der staatlichen Autorität ausgegangen werden, da die Polizeikräfte unter erheblichem Einfluss der Beziehungsgeflechte lokaler Machthaber stehen. Zweitens durchliefen bislang nicht mehr als 50 000 Polizisten Schulungen unterschiedlicher Intensität und wurden lediglich bis auf ein Grundniveau ausgerüstet. Dass drittens die afghanischen Polizeikräfte für massive Korruption berüchtigt sind, nährt Zweifel, dass die Polizei einen substantiellen Beitrag zur Sicherung des staatlichen Gewaltmonopols leistet." ²⁹

Sascha Lange, der Autor einer Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, warnt vor dem "Risiko, dass man Personen zu Polizisten ausbildet, die sich gegenüber kriminellen Strukturen loyal verhalten und unter Umständen zu Gegnern werden können." ³⁰ Entsprechend urteilt auch Brigadegeneral Dieter Dammjacob, der bis Juli 2008 der Chef des ISAF-Regionalkommandos Nord war: "Bei der Polizei geht es sehr, sehr langsam. Solange Polizisten dort eingesetzt werden, wo ihre Familien leben, können sie sich den lokalen Machtstrukturen nicht entziehen. Wir müssen einen Weg finden, um die Polizei landesweit zu verteilen. Sonst sehe ich keine Lösung, die rasch greifen kann." ³¹

"Die Personalstärke aller in Afghanistan zur Verfügung stehenden Kräfte ist somit zweifellos zu gering, um Aussicht auf sicheren Erfolg zu bieten. (...) Mit der Zahl der gegenwärtig bereitgestellten Kräfte ist ISAF nicht imstande, die öffentliche Ordnung flächendeckend sicherzustellen." ³² Somit "droht mittelfristig ein Scheitern des ganzen Ansatzes der Staatenbildung. (...) Die bisher zögerlichen Truppenaufstockungen sowie der sich abzeichnende Abzug der Soldaten einzelner Verbündeter lassen vermuten, dass die Herausforderungen sich noch verstärken werden." ³³ Und weiter: "Da sich die Sicherheitssituation aber insgesamt weiter verschlechtert, muss die Wirkungskraft der ISAF substantiell gesteigert werden, soll der Gesamteinsatz nicht dem Risiko des Scheiterns ausgeliefert werden." ³⁴

Für die Gesamtlage kommt der Autor der zitierten Studie zu dem Ergebnis: "Die Sicherheitssituation in Afghanistan spitzt sich zu. Dabei sind die in Afghanistan eingesetzten Kräfte zu schwach, um ein staatliches Gewaltmonopol zu errichten und dauerhaft zu gewährleisten." ³⁵ Der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes, Oberst Gertz, bestätigt: "Wir haben zu wenig Mittel und zu wenig Personal investiert." ³⁶

Ausrüstungsdefizite

Auch im Norden haben Selbstmordattentate, Hinterhalte auf Patrouillen, Sprengfallen, Raketen- und Mörserbeschuss von Feldlagern zugenommen. Im Juni 2003 hatte ein Selbstmordattentäter in Kabul einen ungepanzerten Bus der Bundeswehr in die Luft gesprengt. Vier Soldaten starben, 29 wurden zum Teil schwer verletzt. ³⁷ Aus solchen Vorfällen hat die Bundeswehr gelernt. Die brisante Einsatzrealität macht indessen weiterhin Defizite der Ausrüstung sichtbar. Diese sind auch Folge einer Beschaffungspolitik, die jahrzehntelang an den Bedrohungspotentialen großer gepanzerter Kampfverbände des Warschauer Pakts orientiert war. Nun geht es im Rahmen von peace keeping und peace enforcing missions um kleinräumige Aufklärung als Teil einer asymmetrischen Kriegführung, um Beweglichkeit kleinerer, leichterer, aber gepanzerter Fahrzeuge, um Geländegängigkeit, um Funktionsfähigkeit bei Staub und hohen Temperaturen sowie um die logistische Beherrschbarkeit von Wartung und Reparaturen. Auch der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, verweist auf "gravierende Ausrüstungsdefizite." ³⁸

Dazu gehören etwa Flugtransportkapazitäten, unbemannte Aufklärungsflugzeuge (Drohnen), vernetzte Elektronik oder ein verbesserter Schutz der Feldlager in Kunduz, Mazar-e Sharif und Faizabad gegen Raketen-, Artillerie- und Mörserbeschuss. "Bisher waren in den Bundeswehrlagern nur deshalb keine Opfer zu beklagen, weil sich in den getroffenen Bereichen gerade niemand aufhielt oder die Sprengköpfe der Waffen nicht explodierten. (...) Sollte der Lagerschutz weiterhin so unzureichend sein, ist künftig mit Opfern zu rechnen." ³⁹

Engpässe bestehen sowohl bei Hubschraubern und gepanzerten Transportfahrzeugen als auch bei deren Schutz vor Panzerabwehrgranaten und Raketen. ⁴⁰ Zusammenfassend heißt es schließlich: "Auf die drohende Lageverschlechterung in Afghanistan ist die Bundeswehr im Einsatzgebiet materiell nicht vorbereitet. Fähigkeitslücken werden zwar erkannt, wurden bislang aber nicht geschlossen. Unter den Voraussetzungen der derzeitigen Rüstungsplanung (Bundeswehrplan 2008) wären die meisten derzeitigen Mängel, wenn überhaupt, nicht ohne größere Verzögerung (erst im Verlauf des nächsten Jahrzehnts) zu beheben." ⁴¹ Ähnlich kritisierte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, im Januar 2008 "vor allem die schlechte Ausrüstung der im Norden des Landes eingesetzten Bundeswehrsoldaten. So fehle es an gepanzerten Fahrzeugen, die mehr Sicherheit bringen könnten. Zudem gebe es Probleme bei der Lieferung von Ersatzteilen." ⁴²

"... es wird noch lange dauern"

Weithin unreflektiert sind auch die mutmaßlichen Zeithorizonte der Militärpräsenz. Aus der Sicht des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung kann die Intervention "dann beendet werden, wenn der Aufbau afghanischer Polizei und Armee soweit fortgeschritten ist, dass die afghanische Regierung selbst für ein sicheres Umfeld sorgen kann, das Wiederaufbau und nachhaltige Entwicklung erlaubt." ⁴³ Oberst Kjell Inge Bakken, der Kommandeur der norwegischen Quick Reaction Force, die im Juli 2008 von einem deutschen Kontingent abgelöst wurde, meinte: "Es wird vielleicht noch zehn, 15 Jahre dauern." ⁴⁴ Der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck erklärt in einem Interview: "Ich sage: Wir müssen drin bleiben. Es wird noch lange dauern, bis wir das Land verlassen können. In zehn Jahren werden wir wissen, wo wir stehen." ⁴⁵ In der von Bundesaußenminister Steinmeier vor dem Deutschen Bundestag abgegebenen Regierungserklärung zu Afghanistan vom 25. Juni 2008 ist noch undeutlicher die Rede von einer militärischen Präsenz, "die zum Ziel hat, sich eines Tages selbst überflüssig zu machen." ⁴⁶ Verlautbarungen anderer stakeholders sprechen von einem Verbleib bis 2013, oder von ein bis zwei Jahrzehnten wie auf dem Balkan. Schwer vorstellbar erscheint, dass die afghanische Seite ein allmähliches, ungeplantes Hineindriften in eine protektoratsähnliche Dauerdominanz akzeptiert, etwa unter dem Schirm der UN und bei de facto eingeschränkter Souveränität.

Eine notwendige öffentliche Debatte

Von immer größeren Teilen der Bevölkerung werden die Interventionstruppen heute schon als unwillkommene Besatzung wahrgenommen, und Präsident Karsai fordert im Rahmen seines Wahlkampfes um die Präsidentschaft im Jahre 2009 eine größere Afghan ownership ein. Die Geschichte Afghanistans hält Erfahrungen bereit, welche die Akteure nachdenklich machen sollten. Karsai hat wiederholt mehr Respekt und mehr Mitsprache, beginnend bei der Durchführung militärischer Operationen, angemahnt und gegen die hohe Zahl ziviler Opfer protestiert.

In der Bundesrepublik bedarf es einer umfassenden offenen Diskussion über Zeithorizonte, realistische Möglichkeiten der Zielerreichung, über Mitteleinsatz, Kosten, denkbare regionalpolitische Weiterungen (Iran, Pakistan, arabische Welt) und Risiken. Geht es - wie auf dem Balkan - um einen Einsatz von ein bis zwei Jahrzehnten oder um eine Dauerpräsenz, deren Ende nicht absehbar ist? Noch sensitiver erscheint die Frage zu sein, welche Zahl von Gefallenen und Verwundeten die deutsche Öffentlichkeit hinzunehmen bereit ist, bis sie möglicherweise einen Rückzug der eigenen Soldatinnen und Soldaten erzwingt.

Als bisheriges Ergebnis darf festgehalten werden: Ungeachtet substantieller Erfolge deutscher und internationaler Entwicklungsorganisationen und eines beeindruckenden Einsatzes ausländischer Helfer und ihrer afghanischen Counterparts unter riskanten Bedingungen ist Afghanistan weit davon entfernt, flächendeckende sicherheitspolitische Voraussetzungen für eine umfassende, sich selbst tragende sozioökonomische Entwicklung zu bieten. Aber auch dort, wo die Sicherheitslage relativ stabil ist, fehlt es an institutionellen Kapazitäten. Erhebliche Mittel werden durch Korruption abgeschöpft. Entsprechend verhalten fällt eine Zwischenevaluierung der Bundesregierung aus, welche die Schwachstellen nüchtern benennt. ⁴⁷

Gleichzeitig sinkt die Akzeptanz des Afghanistan-Engagements in der deutschen Wählerschaft. Nimmt man die Aussage wörtlich, dass Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt werde, so würde dies eine substantielle Erhöhung unseres bündnispolitischen Engagements erfordern. Dann ginge es nicht mehr primär um generelle Hinweise auf Bündnisverpflichtungen und diplomatische Konfliktminimierung. Erforderlich wäre eine entschiedene Mitsprache erstens bei der Festlegung realistischer Ziele und Zeithorizonte der Allianz in Verknüpfung mit messbaren Indikatoren der Zielerreichung (benchmarks), zweitens bei der Formulierung einer kohärenten Strategie und Einsatzphilosophie, drittens bei der Durchführung der militärischen und zivilen entwicklungspolitischen Maßnahmen in enger Kooperation mit ANA und ANP sowie unter weitestgehender Vermeidung ziviler Opfer, und viertens bei der Formulierung einer Exit-Strategie.

Völlig inadäquat, wiewohl im politischen Prozess wahrscheinlich, wäre eine Abfolge stufenweiser Aufstockungen von Bundeswehrkontingenten und Ausrüstungslieferungen (Tornados, AWACS, Hubschrauber etc.) primär unter dem wachsenden Druck der Bündnispartner. Erforderlich ist vielmehr eine transparente Debatte über zwischenzeitliche Erfolge und Misserfolge und deren jeweilige Ursachen, über das Erreichte, das nicht Erreichte und das innerhalb übersehbarer Zeithorizonte voraussichtlich auch nicht Erreichbare. Notwendig erscheint eine Adjustierung von Zielen und Mitteln. Eine kontinuierliche Beobachtung der Wirkungen der sicherheitspolitischen Maßnahmen sollte Entscheidungsgrundlage der jeweiligen Bundestagsmandate werden. Besondere Berücksichtigung verdienen dabei auch die spezifischen deutschen Interessen im Nahen und Mittleren Osten sowie der große politische Goodwill der Bundesrepublik in der Region, der von Fall zu Fall auch für regionale Kooperationsinitiativen der EU aktivierbar ist.

Ohne eine vorausschauende strategische Linie könnte sich das Engagement der Bundesrepublik in Afghanistan in einer Lage wiederfinden, die ex ante definitiv nicht gewollt war, sich aber ex post als Abfolge von kurzfristig orientierten und teilweise inkonsistenten Partialentscheidungen ergab, von Entscheidungen also, von denen jede für sich genommen unterhalb der innenpolitischen Sensitivitäts- bzw. öffentlichen Protestschwelle blieb. Bei unachtsamer Handhabung könnte sich ein "Vietnamisierungseffekt" ergeben.

¹ Dieses Jahr findet die Bundestagsabstimmung voraussichtlich am 16.Oktober statt (Stand: 8. Oktober).
² Vgl. Deutscher Bundestag - 16. Wahlperiode, Drucksache 16/6460 vom 19.8. 2007.
³ Vgl. Conrad Schetter/Rainer Glassner/Masood Karokhail, Beyond Warlordism. The Local Security Architecture in Afghanistan, in: Internationale Politik und Gesellschaft Online, (2007) 2, S. 140f.
⁴ Es werden 57 Sprachen gesprochen, Staatssprachen sind Dari und Paschto.
⁵ Vgl. Der Tagesspiegel vom 29.4. 2008; Der Spiegel vom 26. 5. 2008, S. 129.
⁶ Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Das Afghanistan-Konzept der Bundsregierung, Berlin, August 2007, S. 10; vgl. auch Hannelore Börgel, Kleine Erfolge, in: Entwicklung und Zusammenarbeit, (2007) 11, S. 424 - 425.
⁷ Vgl. NATO, Progress in Afghanistan, Bucharest Summit, NATO Public Diplomacy Division, Brussels April 2008, S. 2 - 4.
⁸ Vgl. ebd., S. 4.
⁹ Vgl. Christoph R. Hörstel, Sprengsatz Afghanistan. Die Bundeswehr in tödlicher Mission, München 2007, S. 10.
¹⁰ Vgl. Der Tagesspiegel vom 27.7. 2008.
¹¹ Zahl der Gefallenen auf Seiten der Koalitionstruppen: USA 141, Kanada 56, Großbritannien 55, Deutschland 28, Niederlande 9, Frankreich 4, Australien 3, Polen 1. Truppenkontingente: USA 15 000, Großbritannien 7800, Kanada 2500, Deutschland 3500, Italien 2900, Niederlande 1700, Frankreich 1500, Australien 1100, Polen 1100. Nicht systematisch erfasst werden die Opfer unter der afghanischen Zivilbevölkerung.
¹² Vgl. Der Spiegel Nr. 7, 2008, S. 23.
¹³ Ebd., S. 22.
¹⁴ Vgl. ebd., S. 25.
¹⁵ Der Tagesspiegel vom 3.3. 2008.
¹⁶ Vgl. Der Spiegel vom 14.7. 2008, S. 103.
¹⁷ Bernhard Gertz am 23. 2. 2008 im Deutschlandradio, in: www.dradio.de/dkultur/sendungen/tacheles/743107/drucken/ (30. 7. 2008).
¹⁸ Oberstleutnant Jürgen Rose in: Der Tagsspiegel vom 5.6. 2008.
¹⁹ Vgl. Susanne Koelbl/Olaf Ihlau, Geliebtes, dunkles Land. Menschen und Mächte in Afghanistan, München 2007, S. 13, 283 - 284.
²⁰ Vgl. www.gruene-bundestag.de/cms/bundestagsreden/doc/186/186847.htm (20. 6. 2007); Bündnis 90/Die Grünen, Mit diesem Krieg ist kein Frieden mehr zu machen. Erklärung und Positionspapier zu Afghanistan, Berlin, Sommer 2007, S. 3.
²¹ The New York Times vom 13.5. 2007.
²² Afghanische Frauen haben im Durchschnitt sieben Kinder. Bei einer Bevölkerungszuwachsrate von drei Prozent und einer Bevölkerung von rund 30 Millionen ergibt sich ein jährlicher Bevölkerungszuwachs von 900 000 Kindern, davon etwa die Hälfte Knaben, die ab etwa 15 Jahren das Kampfalter erreichen. Herfried Münkler spricht von einem "youth bulge".
²³ Vgl. Gunnar Heinsohn, Söhne und Weltmacht. Terror im Aufstieg und Fall der Nationen, Zürich 2003.
²⁴ B. Gertz (Anm. 17).
²⁵ Vgl. zur Strukturierungsmethodik für solche komplexen Problemlagen: Dieter Weiss, Infrastrukturplanung. Ziele, Kriterien und Bewertung von Alternativen, Berlin 1971, S. 8 f.
²⁶ http://nato.usmission.gov (30. 6. 2008).
²⁷ Vgl. Le Monde vom 17.6. 2008; Ronja Kempin, Frankreichs neue Sicherheitspolitik, Berlin 2008.
²⁸ Vgl. Bundesministerium der Verteidigung, Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, Berlin 2006, S. 110f.
²⁹ Sascha Lange, Die Bundeswehr in Afghanistan. Personal und technische Ausstattung in der Einsatzrealität, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, März 2008, S. 10.
³⁰ Ebd., S. 31.
³¹ Interview in: Der Tagesspiegel vom 30.6. 2008.
³² S. Lange (Anm. 29), S. 11 - 12.
³³ Ebd., S. 12.
³⁴ Ebd., S. 32.
³⁵ Ebd.
³⁶ B. Gertz (Anm. 17).
³⁷ Der Spiegel vom 16.6. 2008, S. 102.
³⁸ www.spiegel.de/politik/ausland/0,151,531943,00. html (28. 7. 2008).
³⁹ S. Lange (Anm. 29), S. 24.
⁴⁰ Ebd., S. 27.
⁴¹ Ebd., S. 6.
⁴² Der Tagesspiegel vom 1.2. 2008.
⁴³ Presse- und Informationsdienst (Anm. 6), S. 13.
⁴⁴ Der Tagesspiegel vom 1.7. 2008.
⁴⁵ Der Tagesspiegel vom 6.7. 2008.
⁴⁶ Auswärtiges Amt, Bundesaußenminister Steinmeier vor dem Deutschen Bundestag, Regierungserklärung zu Afghanistan, Berlin, 25.6. 2008, S. 3.
⁴⁷ Vgl. Presse- und Informationsamt (Anm. 6), S. 25.