Das Parlament
Nr. 43 /
20.10.2008
Michael Klein
Finanzkrise
Parlament verabschiedet 500-Milliarden-Euro-Rettungspaket
für deutsche Banken
Wenn es auf den Finanzmärkten
brennt, muss gelöscht werden - auch wenn es sich um
Brandstiftung handelt." Dies erklärte Bundesfinanzminister
Peer Steinbrück (SPD) am 15. Oktober im Plenum des Deutschen
Bundestages, als die Regierung ihr am 13. Oktober beschlossenes
Löschpaket ins Parlament ...
Volker Müller
ENERGIEPREISE
Debatte offenbart große Unterschiede auf dem Weg zur
Kostendämpfung
Armut per Steckdose: für
Hans-Kurt Hill ist das die Folge steigender Energiepreise. Der
Abgeordnete der Linken geizte am 16. Oktober im Bundestag nicht mit
Ratschlägen, wie die Bundesregierung gegensteuern könnte:
gezielte Energieberatung, Sozialtarife, die deutlich unter den
Normalkosten liegen, ...
Bernard Bode
AFGHANISTAN
Mandat verlängert und aufgestockt
Die Bundeswehr kann ihren Einsatz
in Afghanistan fortsetzen. 442 Abgeordnete stimmten am 16. Oktober
einem Antrag der Bundesregierung ( 16/10473 ) zu, darunter die
überwältigende Mehrheit aus den Fraktionen von CDU/CDU,
SPD und FDP sowie 16 Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen. 96 ...
Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 43 /
20.10.2008 - Außen- und Sicherheitspolitik
Johannes Piepenbrink
Seit dem Zerfall der Sowjetunion
hat sich die internationale Ordnung grundlegend verändert. Von
zwei ehemals dominierenden Blöcken sind allein die Vereinigten
Staaten als führender weltpolitischer Akteur verblieben. Doch
inzwischen haben sich weitere Machtzentren entwickelt, sodass sich
ein neues ...
Peter Bender
Einleitung Außen- und
Sicherheitspolitik haben für Deutschland heute nur noch
zweitrangige Bedeutung. In den fünfziger Jahren des
vergangenen Jahrhunderts wurde erbittert um Konrad Adenauers
Westpolitik gekämpft: Was ist unser Hauptziel, Sicherheit oder
Wiedervereinigung? Beim einen ging es um die ...
Dieter Weiss
Einleitung Der Krieg in Afghanistan
geht ins siebte Jahr. Ende 2001 waren die Taliban vertrieben,
nachdem sie sich der Forderung des UN-Sicherheitsrats nach den
Anschlägen vom 11. September 2001 verweigert hatten, Osama bin
Laden auszuliefern. Die Bundeswehr beteiligt sich an der
International ...
Stefan Fröhlich
Einleitung Auch wenn viele
Beobachter es anders einschätzten: Das eigentliche Problem des
Kurswechsels in der Außen- und Europapolitik unter der
rot-grünen Koalition lag keinesfalls ausschließlich im
politischen Stil und der Antikriegshaltung der Bundesregierung
während des Irak-Krieges. Gewiss, die ...
Carlo Masala
Einleitung Deutsche Außen-
und Sicherheitspolitik vollzieht sich nach wie vor in einem
dezentralisierten anarchischen Selbsthilfesystem, in dem Staaten
unter den Bedingungen eines Macht- und Sicherheitsdilemmas agieren
und interagieren. 1 Existenzerhaltung und gegebenenfalls
Existenzentfaltung ...
Jörg Faust
Einleitung Zu Beginn des 21.
Jahrhunderts zeichnen sich gravierende Veränderungen im
internationalen System ab. Angesichts der kontinuierlichen Zunahme
von grenzüberschreitenden Transaktionen und Verflechtungen
lassen sich immer mehr internationale Herausforderungen kaum mehr
nur unilateral oder im ...
Michael Hennes
Einleitung Seit dem Ende des Kalten
Krieges hat sich das Gravitationszentrum der Weltpolitik von Europa
nach Asien verlagert. Das 21.Jahrhundert wird zunehmend bestimmt
sein von der wirtschaftlichen Dynamik, den zwischenstaatlichen
Konflikten und den kulturellen Einflüssen des asiatischen ...
Harald Müller
Einleitung Demokratien führen
keine Kriege gegeneinander, oder jedenfalls "fast" keine. Dieser
statistische Befund ist ziemlich robust gegenüber
Veränderungen in den Definitionen von "Demokratie" und von
"Krieg". 1 Demokratien erfreuen sich überdies im Durchschnitt
größeren Wohlstands, vermeiden ...
Zusammenfassung dieser
Beilage
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