FINANZEN

Die im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets ( 16/11740) der Koalitionsfraktionen Union und SPD vorgesehenen Maßnahmen wie die Änderung der Kraftfahrzeugsteuer und die Abwrackprämie sind von Sachverständigen in einer Anhörung des Finanzausschusses am 9. Februar positiv bewertet worden. Der Allgemeine Deutsche Automobilclub (ADAC) erklärte, mit der Neuregelung der Kfz-Steuer werde eine Hängepartie für die Autokäufer beendet. Es sei überfällig, dass man zu einer Lösung komme. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) betonte, Maßnahmen wie die Abwrackprämie für Altautos hätten schon jetzt eine positive Auswirkung auf den Arbeitsmarkt. Der Verband der Automobilindustrie erklärte, man hoffe, dass die Nachfrage auf den internationalen Märkten 2010 wieder anspringe. Bis dahin könnten die Maßnahmen des Konjunkturprogramms II eine "wichtige Brückenfunktion" haben, um die Probleme auf dem Binnenmarkt abzufedern. Das Konjunkturprogramm enthalte erfreuliche Signale für den Automarkt, aber alles hänge davon ab, ob die internationalen Märkte wieder anspringen würden. Der Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes erklärte, das Programm werde helfen, die Folgen der Krise in den nächsten Monaten abzumildern. Die Ungewissheit über die neue Kfz-Steuerregelung habe in letzter Zeit zu einer deutlichen Kaufzurückhaltung geführt.