Am 27. September 2009 findet die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag statt. Er ist das einzige Verfassungsorgan, das direkt vom Volk gewählt wird, und hat somit eine besondere Stellung im politischen System. Erst jüngst ist seine Bedeutung nochmals bestätigt worden: Mit dem Urteil zum sogenannten ...

Einleitung Welche Besonderheiten existieren für Wähler und Mobilisierer unmittelbar vor der Bundestagswahl 2009? Was charakterisiert die neue Qualität des Parteienwettbewerbs in Deutschland? Die Bundestagswahl von 2005 hatte die Qualität von critical elections: Es wird nie mehr so, wie es vorher ...

Einleitung In der Bundesrepublik wird eine Große Koalition stets als demokratischer Sonderfall interpretiert. Die große Mehrheit, auf die sich eine solche Regierung im Bundestag stützen kann, wird zuweilen als Gefahr für die Demokratie wahrgenommen, weil die Opposition zu schwach sei. Zugleich wurde ...

Einleitung In jüngster Zeit gibt es eine bemerkenswerte Fülle von Arbeiten über den Rechts- und Linksextremismus, wohl seitdem sich ein allmählicher Wandel unseres Parteienspektrums zu einem Fünfparteiensystem nicht mehr ausschließen lässt. Während die beiden großen Volksparteien CDU/CSU und SPD - ...

Einleitung Vertrauen und Verantwortung sind elementare Voraussetzungen für gesunde soziale Beziehungen und für das Funktionieren der parlamentarischen Demokratie. Ohne sie würden in fast allen Bereichen des sozialen Lebens Chaos und Angst herrschen. Je arbeitsteiliger, komplexer und stärker ...

Einleitung Von Regierungschefs wird viel verlangt; gelegentlich werden sie auch mit Erwartungen überfrachtet. Als ein renommierter Journalist Helmut Kohl einmal fragte, warum er bei der Vermögensabgabe zur Finanzierung der deutschen Wiedervereinigung nicht die politische Führung ergriffen habe, ging ...

Einleitung Obwohl der Begriff "Parlament" von parlare (lat.: reden) abgeleitet ist, unterscheidet sich der Deutsche Bundestag deutlich vom klassischen Redeparlament, wie wir es heute noch in Großbritannien antreffen können. Durch die Teilung zwischen Rededebatten und Ausschussarbeit ist die ...