Herr Reinhart, ähnlich wie
Taxi-Fahrer klagen auch die Länder und Kommunen immer
über zu wenig Geld. In der weltweiten Wirtschaftskrise spitzt
sich die Situation aber nun selbst in ehemals reichen Ländern
wie Baden-Württemberg bedrohlich zu. Ein Grund, um über
den Länderfinanzausgleich nachzudenken? ...
Der Föderalismus passt bei
Volker Wissing in kein Regal mehr. Bis an die Decke stapeln sich im
Berliner Büro des Bundestagsabgeordneten die Aktenordner,
viele von ihnen zur "Föderalismuskommission II". "Das liegt
hinter mir", sagt der Liberale, der die FDP in dem Gremium
vertreten hat, "das war ein ...
Die Missachtung des Prinzips
Verantwortung war eine wesentliche Ursache der Krise. Zu spät
wurde erkannt, dass etliche Akteure auf den Märkten mit Werten
handelten, für die sie nicht haften konnten. Eine ähnlich
böse Überraschung könnte der Politik auf ihrem
ureigenen Terrain blühen. Zwei ...
Der deutsche Föderalismus ist
so, dass er sogar alte Spruchweisheiten Lügen straft:
"Variatio delectat" sagen die Lateiner, Vielfalt macht Freude.
Vielfalt gibt es in Deutschland, Freude nicht: Die 16
Bundesländer leisten sich 16 verschiedene Bildungssysteme. Das
ist keine schöne Abwechslung. Wem ...