Der Föderalismus ist nicht das
Problem. Nein. "Eine föderale Ordnung ist kein Hindernis
für gute Bildungspolitik, für eine Bildungsrepublik
Deutschland", zeigte sich Annette Schavan (CDU), Bundesministerin
für Bildung und Forschung, am 19. Januar in der Debatte zum
Haushaltsentwurf 2010 für ihr ...
Zum fünften Mal in Folge
erhöht sich der Kulturhaushalt des Bundes. Der in den
Haushaltsplan des Bundeskanzleramtes integrierte Posten sieht
für 2010 zusätzliche Mittel in Höhe von 17 Millionen
Euro vor, das entspricht gegenüber dem Vorjahr einer
Erhöhung von 1,5 Prozent. Doch die Opposition wäre ...
Am 22. Januar wurde der neue
Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK) Ludwig Spaenle
offiziell im Bundesrat vorgestellt. Nach einem
turnusmäßigen Wechsel löst er damit Henry Tesch,
Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur in
Mecklenburg-Vorpommern, ab. Spaenle ist seit 2008 Bayerischer ...
Vor vier Jahren, am 27. Januar
2006, hielt der Publizist und Holocaust-Überlebende Ernst
Cramer am Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus eine
bewegende Rede vor dem Bundestag. Am 19. Januar nun ist Cramer im
Alter von 96 Jahren in Berlin gestorben. Bundestagspräsident
Norbert Lammert (CDU) ...
Nach dem Willen der Fraktionen von
CDU/CSU und FDP soll sich in dieser Wahlperiode eine
Enquete-Kommission im Bundestag mit dem Thema "Internet und
digitale Gesellschaft" beschäftigen. Die Fraktionsvorsitzenden
von CDU/CSU, Volker Kauder, und FDP, Birgit Homburger,
erklärten am 14. Januar, dass sich ...