Das Parlament
Nr. 21-22 /
25.5.2010
Michaela Hoffmann
WÄHRUNGSKRISE
Schwarz-Gelb hat das Euro-Notpaket verabschiedet - jetzt beginnt
die eigentliche Arbeit
Jochen Sanio sprach vielen
Parlamentariern aus der Seele: "Eigentlich müsste einem
blümerant sein", sagte der Chef der Börsenaufsicht BaFin
am vergangenen Mittwoch in der Bundestagsanhörung zu der
gigantischen Summe des Euro-Rettungspakets in Höhe von 750
Milliarden Euro, und fügte hinzu: "Und mir ...
Sebastian Hille
Atomenergie
Bundestag streitet über verfassungskonformes Gesetz zur
Laufzeitverlängerung
Die Diskussion um die Frage, ob der
Bundesrat beteiligt werden muss, wenn die Laufzeiten von
Kernkraftwerken verlängert werden, ist vergangene Woche im
Bundestag angekommen. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU)
hatte die Debatte innerhalb der Union in der vorvergangenen Woche
mit der Aussage ...
Michael Klein
Haushalt
Koalition kündigt Gesamtkonzept zur Sanierung an
Gespart werden muss - das ist
sicher. Doch wie und wo - das ist noch ungewiss. Bevor die
Regierung Anfang Juli dem Bundestag mit dem Haushaltsentwurf 2011
ihre Planungen vorlegt, machen schon die ersten Streichlisten und
Vorschläge die Runde. So kann sich der hessische
Ministerpräsident Roland Koch ...
Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 21-22 /
25.05.2010 - Thema: Pakistan und Afghanistan
Asiye Öztürk
Seit nunmehr acht Jahren wird die
Sicherheit Deutschlands „auch am Hindukusch“
verteidigt. Inwiefern der Einsatz in diesem
„nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ zu mehr
Sicherheit für Deutschland führt, lässt sich kaum
sagen. Beziffern lassen sich aber die Opfer und ...
Jochen Hippler
Der Afghanistan-Krieg zieht weiter
die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich, so dass das
strategisch weit bedeutsamere Pakistan oft vernachlässigt
wird. Dabei verfügt das Land über 170 Millionen
Einwohner, Atomwaffen, ist selbst instabil und ein Schauplatz
politischer Gewalt. Im vergangenen ...
Aasim Sajjad Akhtar
Bis heute, mehr als sechs
Jahrzehnte nach der Unabhängigkeit von der britischen
Kolonialherrschaft, konnte Pakistan die Prägung durch den
Kolonialstaat nicht ablegen. Hartnäckigstes Erbe der
Kolonialherrschaft sind die in bestimmten Bereichen
„überentwickelten“ staatlichen Strukturen. ...
Olaf Kellerhoff
I solemnly affirm, in the presence
of the Almighty God, that I owe allegiance to the Constitution and
the Dominion of Pakistan and that I will as in duty bound honestly
and faithfully serve in the Dominion of Pakistan Forces and go
within the terms of my enrolment wherever I may be ordered by air,
...
Nusrat Sheikh
Nusrat Sheikh im Gespräch mit
Prof. Dr. Khalida Ghaus Die Sicherheitslage in Pakistan hat sich in
den letzten Jahren konstant verschlechtert. Welche Auswirkungen hat
dies auf die pakistanische Regierungspolitik und die pakistanische
Gesellschaft insgesamt? Ohne Zweifel ist die derzeitige Regierung
...
Thomas Ruttig
Der Anfang März ausgeschiedene
UN-Sondergesandte für Afghanistan Kai Eide hat bei seinen
letzten öffentlichen Auftritten vor einer
„Militarisierung unserer Gesamtstrategie in
Afghanistan“ gewarnt. Er plädierte für die
„dringende Notwendigkeit, mehr politischen Sauerstoff in die
...
Inken Wiese
Kaum ein
(populär)wissenschaftliches Werk über Afghanistan kommt
ohne einen Verweis darauf aus, dass das Land während der Zeit
des sogenannten Dschihads gegen die Sowjetunion (1979–1989)
umfassend von finanzieller, materieller und personeller
Unterstützung aus den arabischen Staaten und vor ...
Renate Kreile
Im April 2009 unterzeichnete der
afghanische Präsident Hamid Karsai ein neues Familiengesetz
für die schiitische Minderheit (etwa 15–20 Prozent der
Bevölkerung), das die in der Verfassung garantierten
Frauenrechte mit einem Federstrich den Wünschen extrem
konservativer Islamisten zu opfern ...
Zusammenfassung dieser
Beilage
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