Berlin: (hib/SAS) Über den Zeitpunkt
für den Wiederaufbau der Potsdamer Stammbahn, der den
Südwesten Berlins mit Potsdam verbindet, kann die
Bundesregierung zurzeit keine Angaben machen. In Ihrer Antwort (
15/5233) auf eine Kleine Anfrage der
CDU/CSU-Fraktion (
15/5125) heißt es, die Länder Berlin
und Brandenburg setzten aktuell andere Prioritäten bei der
Verwendung von Bundesmitteln im Rahmen der Quote nach dem
Bundesschienenwegeausbaugesetz. So sei dieses Vorhaben in der
laufenden Finanzierungsvereinbarung für Maßnahmen, die
dem Schienenpersonennahverkehr dienten, mit einem
Förderzeitraum bis 2007 nicht platziert. Die DB Netz AG sei
nun gehalten, mit den Ländern Berlin und Brandenburg
verbindlich zu klären, ob und wann mit dem Bau der Berliner
Stammbahn begonnen werden soll.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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