Aktuelle Themen im Rückblick

Dez
Nov
Okt
Sep
Aug
Jul
Jun
Mai
Apr
Mrz
Feb
Jan

hib Nr. 125, Fr, 29. April 2005, 11:45 Uhr
Steuern auf Wohnmobile sollen nicht erhöht werden
FDP: Innovationen ohne "ideologische Vorbehalte" fördern
Mobilität der Arbeitskräfte - beispielsweise in den Grenzregionen - steigern
Zahlreiche Länder haben Vorbehalte gegen Rindfleisch aus Deutschland
Im Bundestag notiert: Mykorrhizapilze
Im Bundestag notiert: Parlamentarische Versammlung des Europarates
Im Bundestag notiert: Preisindex der parteitypischen Ausgaben

hib Nr. 124, Do, 28. April 2005, 13:30 Uhr
FDP will Ladenschluss durch die Länder regeln lassen
Union hält Warndatei gegen Schleuserkriminalität für unumgänglich
FDP: Unterhaltsrecht grundlegend vereinfachen und harmonisieren
EU-Finanzrahmen auf ein Prozent des Bruttonationaleinkommens festschreiben
Wegfall der Datenerfassung ist ein Vorteil der elektronischen Steuererklärung
Nächstes Jahr 100 Millionen Euro für Grundbildung in der Entwicklungspolitik
Im Bundestag notiert: Zivildienstpflichtige
Im Bundestag notiert: Wohnungsleerstand

hib Nr. 123, Mi, 27. April 2005, 15:30 Uhr
Union: Kontenabruf auf das unbedingt notwendige Maß begrenzen
Grenzüberschreitenden Schienengüterverkehr nicht überregulieren
Finanzentwicklung der Sozialversicherungen unter der Lupe
Im Bundestag notiert: Reduzierung der Feinstaubbelastung
Im Bundestag notiert: Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

hib Nr. 122, Di, 26. April 2005, 15:45 Uhr
FDP: Bestehende Verflechtungen zwischen Bund und Ländern beseitigen
Bundesregierung: Hauptstadtkulturvertrag regelt Zuständigkeiten präziser
Bisher 63 Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus gefördert
Verjährung für zu Unrecht gezahlte Rentenversicherungsbeiträge gerechtfertigt
Regierung: Bachelor- und Masterstudiengänge immer beliebter
Im Bundestag notiert: "Werner-von-Mölders-Kaserne" und das Jagdgeschwader 74 "Mölders"
Im Bundestag notiert: patriotischere Einstellung der deutschen Unternehmer
Im Bundestag notiert: Fälligkeitsfristen bei der Branntwein-, der Schaumwein- sowie der Kaffeesteuer
Im Bundestag notiert: Großschadensfall mit biologischen und/oder chemischen Stoffen
Im Bundestag notiert: Kampagne "Klima sucht Schutz"
Im Bundestag notiert: Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit
Im Bundestag notiert: Wälder
Im Bundestag notiert: Optischer Technologien
Im Bundestag notiert: Vermittlungsleistungen für schwerbehinderte Menschen
Im Bundestag notiert: Berufs- und Studienwahl

hib Nr. 121, Mo, 25. April 2005, 15:45 Uhr
Bundesaußenminister Joschka Fischer sieht eigene Versäumnisse
Regierung: Einberufungszahlen zum Zivildienst kontinuierlich reduziert worden

hib Nr. 120, Mo, 25. April 2005, 14:00 Uhr
Sexuellen Missbrauch von Menschenhandelsopfern unter Strafe stellen
Vorschlag für steuerliche Förderung von Russpartikelfiltern vorlegen
Einsatz zusätzlicher Leistungen im Solidarpakt II gesetzlich konkretisieren
Union: Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit von Großstädten stärken
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Schwellenländern umgestalten
Auswirkungen der neuen Düngemittelverordnung thematisiert

hib Nr. 119, Mo, 25. April 2005, 10:40 Uhr
Nachtragsetat und Haushaltssicherungsgesetz vorlegen
Datenschutzrechtliche Risiken in neuen Ausweisdokumenten beheben
"Europäische Energiepolitik marktwirtschaftlich gestalten"
Bundesregierung: Mineralölsteuersätze EU-weit harmonisieren
Liberale erkundigen sich nach Anfechtbarkeit zukünftiger Wahlen
Union erkundigt sich nach Störfallen in Kernkraftwerken
Regierung soll Potenzial der Biomasse bei der Energieerzeugung einschätzen
Im Bundestag notiert: Schienenwege von und nach Polen

hib Nr. 118, Fr, 22. April 2005, 11:00 Uhr
Keine vertraglichen Bindungen für eine deutsche Beteiligung an MEADS
Datenschutzbeauftragter: Schutz personenbezogener Daten hat sich etabliert
Verlegung des Geschäftssitzes deutscher Transportunternehmen thematisiert

hib Nr. 117, Do, 21. April 2005, 14:30 Uhr
SPD und Bündnisgrüne legen Entwurf zur Neuregelung der DDR-Renten vor
Hemmnisse bei der Realisierung öffentlich-privater Partnerschaften beseitigen
Koalition fordert Einsatz der Bundesländer für ein kindergerechtes Land

hib Nr. 116, Do, 21. April 2005, 13:30 Uhr
Ludger Volmer verteidigt Erlass des Auswärtigen Amtes
Autofahren mit 17 Jahren unter Aufsicht ermöglichen
Auch Union für Leistungen an Hinterbliebene von Getöteten des 17. Juni 1953
Union fordert Erstattung rezeptfreier Arzneien für Jugendliche bis 18 durch GKV
Kapitalprivatisierung der Deutschen Flugsicherung gesetzlich regeln
FDP: Neue Konzepte für veränderte Realitäten vorlegen
CDU/CSU: Präsidentschaftswahlen in Togo verschieben

hib Nr. 115, Do, 21. April 2005, 10:15 Uhr
Abhörsicherer Digitalfunk soll schon zur WM 2006 genutzt werden
Einstellungshindernisse auf dem Arbeitsmarkt abbauen
Einigkeit in der NATO über sicherheitspolitische Strategien wiederherstellen
Weitere Novelle des Arzneimittelgesetzes geplant
Koordination und Finanzierung von Schuldnerberatungsstellen thematisiert

hib Nr. 114, Mi, 20. April 2005, 17:30 Uhr
Hotellerie rechnet mit 3 Milliarden Euro Umsatzzuwachs durch die WM
Grundversorgungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Sender wird präzisiert
"Zuschauer akzeptieren auch Themen mit menschenrechtlichem Hintergrund"
Getrennte Initiativen der Koalitionsfraktionen und der CDU/CSU zu Graffiti
Förderung eines freiwilligen internationalen Dienstes unter der Lupe
Bundesregierung: Sicherheitsmaßnahmen bei Bush-Besuch angemessen

hib Nr. 113, Mi, 20. April 2005, 14:15 Uhr
Rechtsabteilung des Auswärtigen Amtes hielt "Volmer"-Erlass für rechtmäßig
Breite Mehrheit für Beteiligung an Mission der Vereinten Nationen im Sudan
Bundesbank-Vize gegen Verkauf der IWF-Goldreserven
Gesundheitliche Prävention soll eine gesetzliche Grundlage erhalten
"Virtueller Arbeitsmarkt" ist die größte Jobbörse Europas
Zeitpunkt der Sozialversicherungspflicht von EU-Saisonarbeitern noch zu klären
FDP: Vorschulische Bildung ist eine Herkulesaufgabe

hib Nr. 112, Mi, 20. April 2005, 10:15 Uhr
Graffitis sollen als Sachbeschädigung bestraft werden
Förderung der ländlichen Entwicklung als zentrale Aufgabe sehen
FDP: Auf Mobilfunktelefone in Entwicklungsländern setzen
Zahl der Straftaten ist in den letzten 10 Jahren annähernd gleich geblieben
Im Bundestag notiert: Truppenübungsplatz Münsingen

hib Nr. 111, Di, 19. April 2005, 12:30 Uhr
FDP: Höhere Kfz-Besteuerung von Wohnmobilen verhindern
Kennzeichnungspflicht für Import von behandeltem Geflügelfleisch gefordert
Innovationshemmende Regelungen zur EU-Chemikalienpolitik verhindern
Kontrolle über hochradioaktive Strahlenquellen verbessern
3,3 Millionen "Bedarfsgemeinschaften" erhielten im März Arbeitslosengeld II
Union fragt nach Auswirkungen der EU-Luftreinhalterichtlinie in Deutschland
CDU/CSU will Forschungsstand zum Elektrosmog erfahren
Regierung soll Klimaschutzpolitik erläutern
Anteil des Behördenstroms aus erneuerbaren Energiequellen beziffern
Im Bundestag notiert:

hib Nr. 110, Mo, 18. April 2005, 16:00 Uhr
Strafandrohung gegenüber Spam-Versendern stößt auf geteiltes Echo
"Ländliche Entwicklung in der Entwicklungszusammenarbeit" Thema
Zwei TV-Kommissare zu Gast bei "Fernsehen und Menschenrechte"
Regierung: Essstörungen bei Kindern und Jugendlichen nehmen zu
Regierung: Sicherheitsniveau auf Streckennetz der Deutschen Bahn ist hoch
Im Bundestag notiert: Wiederaufbau der Potsdamer Stammbahn
Im Bundestag notiert: Standort Augustdorf

hib Nr. 109, Mo, 18. April 2005, 12:40 Uhr
Union fordert Aktionsprogramm für eine leistungsstarke Landwirtschaft
FDP: Hinzuverdienstmöglichkeit für Arbeitslosengeld-II-Empfänger erhöhen
Verbrechen Pol Pots in Kambodscha in einem Gerichtsverfahren aufarbeiten
Union will klinische Forschung in Deutschland stärken
FDP fordert Evaluation der Ressortforschung des Bundes
CDU/CSU verlangt "angemessene" Besteuerung der Wohnmobile

hib Nr. 108, Fr, 15. April 2005, 12:15 Uhr
FDP will "Verbot wiederholter Befristungen" lockern
Union: "Aufweichung" des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts zurücknehmen
Noch keine Erkenntnisse über dauerhafte Verlagerung von Lkw-Verkehr

hib Nr. 107, Do, 14. April 2005, 14:00 Uhr
Zeuge Grabherr: Plurez-Erlass verschärfte Schengen-Regeln
Bundesregierung: Bis zu 75 deutsche Soldaten in Sudan schicken
Diplomatische Lösung um das nordkoreanische Nuklearprogramm anstreben
Liberale: Taktische Nuklearwaffen aus Deutschland abziehen
FDP möchte beschleunigte Planung bei Verkehrsprojekten ausweiten
Im Verwaltungsrecht auch die Zustellung elektronischer Dokumente regeln
EU-Recht für Handhabe bei Unfällen mit gefährlichen Stoffen umsetzen
Regierung hält Brüsseler Vorschläge zur Strukturpolitik für "weit überzogen"
Zahl ausländischer Studenten an deutschen Hochschulen verdoppelt

hib Nr. 106, Do, 14. April 2005, 11:00 Uhr
Koalition: Ministerin Künast hat Richtlinien der Flugbereitschaft eingehalten
Koalition will Zukunftschancen der Jugendlichen verbessern
FDP fordert Verbesserung der frühkindlichen Bildung
Hinterbliebenen von am 17. Juni 1953 Getöteten Leistungen zukommen lassen

hib Nr. 105, Mi, 13. April 2005, 17:00 Uhr
Bereitschaft Russlands zum Dialog über Menschenrechten begrüßt
Finanznot der Kommunen darf sich nicht auf Jugendhilfe auswirken

hib Nr. 104, Mi, 13. April 2005, 15:00 Uhr
"Bei der Feinstaub-Diskussion zur Sachlichkeit zurückkehren"
Verbraucherzentralen klagen über massive Finanzprobleme
Deutschland bei Strompreisen in der Spitzengruppe in Europa

hib Nr. 103, Mi, 13. April 2005, 14:10 Uhr
Elektronische Gesundheitskarte soll kommen
Novelle des Energiewirtschaftsrechts mit Koalitionsmehrheit angenommen
EU-Kommissar Michel fordert von Deutschland mehr Geld für Entwicklungshilfe
Experten plädieren für Umbau "naturferner" Wälder
Experten loben Programm der "Sozialen Stadt"
"Diskriminierungsfreier Netzbetrieb erfordert wirksame Entflechtung"

hib Nr. 102, Mi, 13. April 2005, 10:45 Uhr
Gegen die Rückzahlung zuviel gezahlter Arbeitslosenhilfe eingesetzt
Antrag der FDP zur Abschaffung der Praxisgebühren abgelehnt
Experten wünschen Änderungen am Prospektrichtlinien-Umsetzungsgesetz
Rahmenbedingungen der Telekommunikationsdienste neu regeln
Regierung will gesundheitliche Prävention gesetzlich verankern

hib Nr. 101, Di, 12. April 2005, 14:00 Uhr
Rechtsgrundlage für künftige Energieausweise von Gebäuden schaffen
Bundesrat will Wettbewerb auf dem Postmarkt intensivieren
Grenzüberschreitende Tätigkeit von Pensionskassen und -fonds regeln
Finanzvermögen der öffentlichen Haushalte erfassen
Regierung möchte Bundesgrenzschutz in Bundespolizei umbenennen
Vereidigung neu zugelassener Anwälte auf Rechtsanwaltskammern übertragen
Vollstreckung für Geldforderungen in Zivil- und Handelssachen erleichtern
"Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Unternehmen steigern"
Bundesrat: Haftungsregelungen in das Wertpapierprospektgesetz übernehmen
Im Bundestag notiert: Wahl des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages
Im Bundestag notiert: dauerhafte Verlagerungen von Lkw-Verkehren
Im Bundestag notiert: Windkraftanlagen
Im Bundestag notiert: Leistung eines Eides
Im Bundestag notiert: Versammlung der Westeuropäischen Union/

hib Nr. 100, Mo, 11. April 2005, 16:30 Uhr
Sondersitzung zur illegalen Vermarktung von US-Genmais in Europa
EU-Kommissar Michel und de Soto aus Peru in öffentlicher Sitzung zu Gast

hib Nr. 099, Fr, 08. April 2005, 11:45 Uhr
Öffentliche Anhörung zur Umsetzung der EU-Prospektrichtlinie
Deutsche Welle will ihre Präsenz in Asien ausbauen
Im Bundestag notiert: Jahresrechnung des Bundes

hib Nr. 098, Do, 07. April 2005, 13:15 Uhr
Sachverständige äußern sich zum geplanten Anti-Spam-Gesetz
Öffentliche Anhörung zum Programm der sozialen Stadt
Diskussion um Windenergie "sehr emotional" und teilweise "unsachlich"
Regierung erwartet stetigere Anmeldungszahlen bei Berufsbildungswerken
Anteil der extremen Armut in den Entwicklungsländern um 6,6 Prozent gefallen
Im Bundestag notiert: globale Grippenepidemie eine
Im Bundestag notiert: Tätigkeit der Westeuropäischen Union

hib Nr. 097, Mi, 06. April 2005, 13:50 Uhr
Fast 41.000 Telefonanschlüsse im letzten Jahr überwacht
Einführung eines Digitalfunks für Sicherheitsbehörden als "Rumpfnetz"
Über 1.600 ehemalige Mauergrundstücke an Alteigentümer verkauft
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA "nicht realistisch"
Auch künftig regelmäßige wissenschaftliche Untersuchungen zum Aufbau Ost
Position des EU-Parlaments zu "REACH" nach der Sommerpause erwartet
Regierung: Förderung der ambulanten Hilfe für Behinderte ist Sache der Länder
Deutsche Forscher müssen bei internationalen Projekten Rechtslage beachten
FDP will Näheres über die Einberufungspraxis zum Zivildienst erfahren
Im Bundestag notiert: Umsetzung der integrierten Versorgung
Im Bundestag notiert: Eis auf Lkw-Planen

hib Nr. 096, Di, 05. April 2005, 14:00 Uhr
Öffentliche Anhörung zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe
Waldzustand und Situation der Verbraucherzentralen in den Ländern erörtern
105.000 Ein-Euro-Jobs bis Mitte Februar geschaffen
Regierung: Textilindustrie hat Chancen der Globalisierung genutzt
Abschreibungsdauer von Systemsoftware soll nicht geändert werden
Zustand der Baumkronen auch künftig Merkmal des Waldzustandsberichts
"Menschliches Versagen" immer seltener Ursache bei Flugunfällen
Gewerbliche Wirtschaft und Infrastruktur mit 694 Millionen Euro fördern

Aktuelle Meldungen

Zum Thema

Parlamentsfernsehen

Mediathek des Parlamentsfernsehens

Zur Mediathek

Impressum |
Datenschutz

Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages
www.bundestag.de/presse/hib/2005_04/index.html
Stand: 25.07.2009