Berlin: (hib/AS) Inwieweit die deutsche Industrie nach der revidierten Emissionsrichtlinie von der Abwanderung energieintensiver Betriebe, dem sogenannten "carbon leakage" betroffen sein könnte, ist nach Angaben der Regierung bislang noch nicht einschätzbar. Die Europäische Kommission wird nach Angaben der Bundesregierung im Juni 2009 eine Liste von energieintensiven Industriebranchen veröffentlichen, die im Rahmen des Emissionshandels besonders stark vom sogenannten "carbon leakage" betroffen sein werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/12740) auf eine Kleine Anfrage ( 16/12494) der FDP-Fraktion hervor, die sich mit der Klärung offener Fragen mit Blick auf den Emissionshandel 2013 bis 2020 beschäftigt. Die Emissionshandelsrichtlinie legt 14 bis 18 Kriterien fest, bei deren Erfüllung angenommen wird, dass der Sektor einem "carbon-leakage"-Risiko ausgesetzt sein könnte, schreibt die Bundesregierung. Die dazu erforderlichen Daten werden im Moment bei den Mitgliedstaaten abgefragt.
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