Im Bundestag notiert: Wettbewerbssituation von
Freizeitparks
Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfragen -
18.03.2010
Berlin: (hib/HLE/AW) Nach der Anzahl und
Wettbewerbssituation von Freizeitparks erkundigt sich die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen in zwei Kleinen Anfragen (
17/964,
17/982). Die Bundesregierung solle unter
anderem die Frage beantworten, ob die von der Investitions- und
Strukturbank (ISB) Rheinland-Pfalz für das Freizeitprojekt am
Nürburgring bereitgestellten Mittel der EU-Kommission gemeldet
wurden und ob die Mittel mit dem EU-Beihilferecht konform
sind.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein,
Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut
Stoltenberg, Alexander Weinlein