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Sanitätspersonal des deutschen ISAF (International Security
Assistance Force)-Einsatzkontingentes in Afghanistan
Im Bundestag notiert: Sanitätspersonal des deutschen ISAF
(International Security Assistance Force)-Einsatzkontingentes in
Afghanistan
Verteidigung/Kleine Anfrage - 30.03.2010
Berlin: (hib/BOB/ELA) Wie viel
Sanitätspersonal des deutschen ISAF (International Security
Assistance Force)-Einsatzkontingentes in Afghanistan stationiert
ist und ob es unter dem besonderen Schutz des humanitären
Völkerrechts steht, möchte die Linksfraktion von der
Bundesregierung wissen. In einer Kleinen Anfrage (
17/1114) erklärt sie, auch in
nicht-internationalen bewaffneten Konflikten fänden
Bestimmungen des humanitären Völkerrechts Anwendung, wie
beispielsweise hinsichtlich der Schutzzeichen für das
Sanitätspersonal. Sie seien damit auch für das deutsche
Einsatzkontingent in Afghanistan bindend. Dennoch scheine die
Bundeswehr nun dazu überzugehen, genau diese
Kennzeichnungspflicht für das Sanitätspersonal in
Afghanistan abzuschaffen, schreibt Die Linke.
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