Berlin: (hib/STO/AW) Die bisher nach Afghanistan zur Polizeimission EUPOL und dem bilateralen Projektbüro entsandten Polizisten des Bundes und der Länder sind laut Bundesregierung ”sowohl für den Einsatz als auch für die jeweils vorgesehene Funktion ausreichend qualifiziert, umfassend vorbereitet und ausgebildet“. Die Missionsvorbereitung an der Bundespolizeiakademie in Lübeck für eine Verwendung im bilateralen Polizeiprojekt respektive bei der EUPOL-Mission sehe eine praxisorientierte Ausbildung mit einem Zeitansatz von 80 Stunden vor sowie einen medizinischen Teil mit einem zeitlichen Umfang von 24 Stunden, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ( 17/2673) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/2577). Darüber hinaus würden mit einem Zeitansatz von 32 Stunden ”Inhalte der Bereiche Länderkunde, Methodik/Didaktik sowie interne Abläufe“ vermittelt.

Zugleich verweist die Regierung darauf, dass Polizisten der Internationalen Einsatzeinheit (IEE) auch die Möglichkeit hätten, Aufgaben und Funktionen im Rahmen internationaler Polizeimissionen und eines bilateralen Polizeiprojekts wahrzunehmen.

Wie die Regierung erläutert, wurde die IEE speziell für Einsätze bei internationalen Polizeimissionen geschaffen. Die Angehörigen dieser Einheit seien daher ”besonders im Hinblick auf eine Verwendung im Rahmen eines Auslandseinsatzes in medizinischer Hinsicht, im Führen sondergeschützter Fahrzeuge und im Umgang mit Waffen vorbereitet“.

Der Vorlage zufolge nahmen IEE-Angehörige auch Aufgaben im Rahmen des bilateralen Polizeiprojekts in Afghanistan wahr. In insgesamt neun Fällen war laut Antwort ”die Ausbildung zum Führen sondergeschützter Fahrzeuge nicht erforderlich, da dieser Personenkreis bereits mit dem Umgang sondergeschützter Fahrzeuge vertraut war“. Aus demselben Grund seien die Waffenausbildung und die theoretischen Inhalte der medizinischen Ausbildung komprimiert vermittelt worden.