Aktuelle Themen im Rückblick

hib Nr. 277, Di, 24. August 2010, 15:15 Uhr
147 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten im Juni 2010 verletzt
Regierung: 700 Patenschaften zwischen Bundeswehr und Kommunen
Im Bundestag notiert: Vertretung der Sorben/Wenden
Im Bundestag notiert: Demokratischen Republik Kongo
Im Bundestag notiert: Unterrichtung des Bundestags über die Auslandseinsätze der Bundeswehr
Im Bundestag notiert: Aktivitäten die RAG-Stiftung
Im Bundestag notiert: Todesstrafe
Im Bundestag notiert: Mehrkosten für das Humboldtforum
Im Bundestag notiert: Klimaanlagen von Reisezugwagen

hib Nr. 276, Mo, 23. August 2010, 12:30 Uhr
Deutschland hat seinen Ruf als "verlässlicher Partner" weiter gefestigt
Im Bundestag notiert: Neubauvorhaben B 6n
Im Bundestag notiert: Autobahntrasse von Moskau nach St. Petersburg

hib Nr. 275, Fr, 20. August 2010, 11:25 Uhr
Bundesregierung: Größeres deutsches Engagement in humanitärer Hilfe
Regierung sieht Fortschritte bei der Bekämpfung der Steuerhinterziehung
Linksfraktion fragt nach EU-Sanktionen gegen das Land thematisiert
Im Bundestag notiert: Zukunft der Gäubahn
Im Bundestag notiert: Barrierefreiheit bei Flugreisen

hib Nr. 274, Do, 19. August 2010, 13:45 Uhr
71 Menschen im Juni infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt
Fast 300 antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2010
Im Bundestag notiert: Leiharbeit in Krankenhäusern

hib Nr. 273, Mi, 18. August 2010, 14:30 Uhr
Bundesregierung will gegen Bildungsarmut vorgehen
Mehrere Milliarden Euro in Bundesstraßen in Baden-Württemberg investiert
Im Bundestag notiert: Datenschutzaffäre bei der DB AG
Im Bundestag notiert: Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Dresden
Im Bundestag notiert: Verlegung der B 101
Im Bundestag notiert: Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz und im Saarland
Im Bundestag notiert: Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
Im Bundestag notiert: Straßenneubauvorhaben B 178n
Im Bundestag notiert: Hermesbürgschaft für das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien
Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit mit Belarus

hib Nr. 272, Di, 17. August 2010, 14:00 Uhr
Bund soll im kommenden Jahr 307,4 Milliarden Euro ausgeben können
Dienstleistungs- und Entsenderichtlinie: Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
Im Bundestag notiert: Mindestlohn und Mindestarbeitsstandards im Weiterbildungssektor
Im Bundestag notiert: Umgehung des deutschen Arbeitsrechts
Im Bundestag notiert: Leiharbeit im Fall des Windanlagenbauers AMBAU
Im Bundestag notiert: Ausbreitung atypischer Beschäftigungsverhältnisse
Im Bundestag notiert: Leiharbeit in Krankenhäusern
Im Bundestag notiert: Förderung des Fleischexports durch die Bundesregierung
Im Bundestag notiert: Sicherheitsmängel im Notkühlsystem des Atomkraftwerks Biblis B
Im Bundestag notiert: Umsetzung der National Emissions Ceilings (NEC-)Richtlinie

hib Nr. 271, Mo, 16. August 2010, 12:30 Uhr
Länder wollen den Vollzug im Unterhaltsvorschussrecht verbessern
Bundeswehr nahm 33 Personen in Afghanistan in Gewahrsam
Regierung: Familien mit Kindern werden um 4,6 Milliarden Euro jährlich entlastet
Bundesregierung will Struktur der Kinolandschaft erhalten
Im Bundestag notiert: homosexuellenfeindliche Einstellungen
Im Bundestag notiert: Elterngeld
Im Bundestag notiert: Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern
Im Bundestag notiert: Unterhaltsvorschuss
Im Bundestag notiert: Hermesbürgschaften,
Im Bundestag notiert: Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
Im Bundestag notiert: Leiharbeitslehrkräfte an den Bundeswehrfachschulen
Im Bundestag notiert: Beförderungsstellen für Richter und Staatsanwälte
Im Bundestag notiert: Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in Ostdeutschland
Im Bundestag notiert: Sperrung von Stasi-Unterlagen
Im Bundestag notiert: Ermittlung des menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums
Im Bundestag notiert: Lärm- und Schadstoffbelastung durch das Neuburger Jagdgeschwader 74
Im Bundestag notiert: Begrenzung der Steinkohlenbeihilfe

hib Nr. 270, Fr, 13. August 2010, 12:00 Uhr
Im zweiten Quartal 2.231 Übernahmeersuchen nach Dublin-Verordnung gestellt
Regierung: Ausbildung ausländischer Studenten an Hochschulen ist "vordringliches Anliegen"
Regierung: Aussagen über die Auswirkungen der Unternehmensteuerreform 2008 nur eingeschränkt möglich
Stilllegung und Entsorgung von Kernkraftwerken kostet rund 10,6 Milliarden Euro
Mehrere Milliarden Euro in nordrhein-westfälische Straßen investiert
Regierung zeigt sich besorgt über Lage der Nichtregierungsorganisationen in Israel
Im Bundestag notiert: Beim Bundeskriminalamt geführte Gewalttäter- und andere Dateien
Im Bundestag notiert: Kosten der Unterkunft und Heizung von ALG-II-Beziehenden
Im Bundestag notiert: Arbeitszeitregelungen für selbständige Kraftfahrer
Im Bundestag notiert: Tarife für Frauen in der privaten Krankenversicherung
Im Bundestag notiert: deutsche Unternehmen in Ländern des Südens
Im Bundestag notiert: Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands mit Israel
Im Bundestag notiert: Aufnahme von Menschenrechtsaspekten
Im Bundestag notiert: Sanierung von Bahnhöfen

hib Nr. 269, Do, 12. August 2010, 11:30 Uhr
17 politische Parteien haben ihre Rechenschaftsberichte vorgelegt
Regierung: Naher Osten prägt Mittelmeerraum
Koalitionswechsel in Thailand ist ein "üblicher parlamentarischer Vorgang"
Spannungen zwischen Bevölkerungsgruppen Kirgistan bieten Anlass zur Sorge
Rückgang der kommunalen Investitionen durch Kürzung der Städtebauförderung
Stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe
Einsparungen bei Arbeitsagentur nach Verbesserung der Wirtschaftslage
975 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen im zweiten Quartal widerrufen
Im Bundestag notiert: EU-Projekt zur Erfassung von ?Radikalen‘
Im Bundestag notiert: Monopolkommission
Im Bundestag notiert: Mindestlöhne
Im Bundestag notiert: Überarbeitung der Straßenverkehrsordnung
Im Bundestag notiert: Umgehungsstraße B 519neu

hib Nr. 268, Mi, 11. August 2010, 11:00 Uhr
Verwertung von kontaminierten Stoffen kann beschränkt werden
Im Bundestag notiert: epidemiologische Daten zu psychischen Störungen

hib Nr. 267, Di, 10. August 2010, 14:50 Uhr
Einsatz von Recyclingpapier bei der Bundesregierung unter der Lupe
Berichtigung: Verkehr und Bau/Antwort/hib-Nr. 266

hib Nr. 266, Di, 10. August 2010, 10:15 Uhr
In Brandenburg gibt es die meisten Verkehrssünder
Im Bundestag notiert: Visumpolitik gegenüber Ländern der westlichen Balkaninsel
Im Bundestag notiert: spekulative Derivategeschäfte von Kommunen
Im Bundestag notiert: Entfernungspauschale
Im Bundestag notiert: Bilanz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Im Bundestag notiert: Verbraucherinformationsblatt bei Finanzdienstleistungen
Im Bundestag notiert: nachhaltige Beschaffung auf Bundesebene
Im Bundestag notiert: Situation der deutschen Wasserwirtschaft
Im Bundestag notiert: Solarstrom aus Ländern des Mittelmeerraums
Im Bundestag notiert: Ausweitung der Lkw-Maut
Im Bundestag notiert: soziale und ökologische Anforderungen bei der Vergabe von Aufträge
Im Bundestag notiert: Markteinführung von Bioraffinerien
Im Bundestag notiert: ausgefallene Flüge
Im Bundestag notiert: Güterverkehrskorridore
Im Bundestag notiert: Ausbau der Bundesstraße 30 Süd
Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen der extremen Rechten
Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Modellprojekt "Bürgerarbeit"
Im Bundestag notiert: Hormongaben in der Frühschwangerschaft
Im Bundestag notiert: Datenschutz bei Biodatenbanken
Im Bundestag notiert: Blockaden bei der Etablierung von Schlüsseltechnologien
Berichtigung: Auswärtiges - Antwort / hib-Nr. 261

hib Nr. 265, Mo, 9. August 2010, 13:45 Uhr
Bundesregierung hat kein ökonometrisches Modell
Bundesregierung: Deutsche Kernkraftwerke sind sicher
Marine erhält dritten Einsatzgruppenversorger
Bisher 2,7 Milliarden Euro für Mikrofinanzierung
Regierung: Planungen bei "Goldener Plan Ost"-Projekten im Wesentlichen eingehalten

hib Nr. 264, Mi, 4. August 2010, 13:20 Uhr
Erneuerbare Energieanlagen müssen manchmal vom Netz genommen werden
Lärm bei Offshore-Bauarbeiten kann Schweinswale verletzen
Regierung: Nach Afghanistan entsandte Polizisten sind umfassend vorbereitet
5,5 Millionen Euro Kosten für Eurostabilisierungs-Zweckgesellschaft
Im Bundestag notiert: Verbesserung der Barrierefreiheit

hib Nr. 263, Di, 3. August 2010, 12:40 Uhr
Großspenden für FDP und CSU
Bundesregierung will Berufsgeheimnisse von Anwälten besser schützen
Regierung: Fahrzeuge sollen leiser werden
Unterschiedliche Entwicklung beim Mehrwegsystem
Im Bundestag notiert: Überwachung der Umsetzung der EG-Verordnung Nr. 1924/2006
Im Bundestag notiert: innovative Gründungen in Deutschland
Im Bundestag notiert: Standards mit finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen
Im Bundestag notiert: Jugendarbeitslosigkeit

hib Nr. 262, Mo, 2. August 2010, 11:40 Uhr
Bundesregierung unterstützt Internationalen Fonds für Irland
Regierung: Keine Zustimmung des Bundestages zum Euro-Stabilisierungs-Rahmenvertrag erforderlich
Regierung: Preissenkung in vielen Hotels nach Steuersenkung
Bundesregierung will etwas gegen Fondsschließungen tun
Rentenminderung für Hartz IV-Empfänger
Im Bundestag notiert: Verhältnismäßigkeit einer Hausdurchsuchung
Im Bundestag notiert: Bericht über die Lage von Menschen mit Behinderungen
Im Bundestag notiert: Zulassung zur Saisonbeschäftigung
Im Bundestag notiert: Anrechnungszeiten bei der Rentenversicherung
Im Bundestag notiert: Datenbasis in der Konzentrationsanalyse