56. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. Oktober 2006
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Tech-nologie, Michael Glos, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/2923 - |
Die Fragen 1 bis 3, 6 bis 9, 12 bis 19 so-wie 21 bis 23 werden beantwortet. Die Fragen 4 und 5, 10 und 11, 20 und 24 bis 27 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Ein Antrag der Fraktion der FDP auf Herbeirufung des Bundesministers der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, gemäß Artikel 43 Abs. 1 GG in Verbin-dung mit § 42 GO-BT wird angenommen. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Finanzielle Folgen für Beitragszahler und Patienten bei Verwirklichung des von der Koalition vorgelegten Gesetzes zur Gesundheitsreform |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Schöler)