Im Bundestag notiert: Regelungen im
Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Bildung und Forschung/Kleine Anfrage -
18.02.2010
Berlin: (hib/TEP/JOH) In einer Kleinen
Anfrage erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(
17/698) nach den möglichen Regelungen im
Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Die Abgeordneten möchten wissen,
wann die Bundesregierung einen Entwurf für das von ihr
angekündigte Gesetz vorlegen wird und welche Themen und
Bereiche ein solches Gesetz beinhalten soll. Zudem fragen sie
danach, wie ein solches Gesetz mit den Ländern abgestimmt
werden soll und welche weiteren Regelungen die Regierung für
nötig hält, um das ”Wissenschaftssystem
kooperativer, offener und leistungsfähiger zu
gestalten“.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein,
Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut
Stoltenberg, Alexander Weinlein