Berlin: (hib/STO/JOH) Seit 2002 sind in Afghanistan bis 2. Juli dieses Jahres insgesamt 1.057 deutsche Polizeivollzugsbeamte eingesetzt worden. Darunter befanden sich 294 ”Langzeitexperten“ und 763 ”Kurzzeitexperten“, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/2878) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke zur ”deutschen Polizeiarbeit in Afghanistan“ ( 17/1069) berichtet. Danach sanken die deutschen Gesamtausgaben im Zusammenhang mit dem Aufbau der afghanischen Polizei zunächst von 13 Millionen Euro im Jahr 2002 auf 10,3 Millionen Euro in 2005. Betrugen sie 2006 den Angaben zufolge 15,9 Millionen Euro und im Folgejahr 11 Millionen, stiegen sie in 2008 auf 34,5 Millionen Euro und im vergangenen Jahr auf 53,7 Millionen Euro. Für den Einsatz deutscher Polizisten in Afghanistan seien zudem 2009 einsatzbedingte Mehrausgaben in Höhe von 6,84 Millionen Euro aufgewendet worden.

Deutschland trägt laut Antwort ”in enger Zusammenarbeit und Koordination mit der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft zum Aufbau der afghanischen Polizei bei“. Der Strategie der Bundesregierung zur ”Übergabe in Verantwortung“ folgend, werde der Schwerpunkt des deutschen Engagements zunehmend auf den Bereich der Ausbildung afghanischer Ausbilder verlagert. Die afghanischen Sicherheitskräfte müssten Schritt für Schritt in die Lage versetzt werden, die Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes alleine zu übernehmen, schreibt die Regierung. Dabei werde es ”noch erheblicher Anstrengungen seitens der internationalen Gemeinschaft, insbesondere aber auch der afghanischen Regierung bedürfen, um eine professionelle Aufgabenwahrnehmung durch die afghanischen Polizeikräfte dauerhaft sicherstellen zu können“.

Wie die Bundesregierung weiter erläutert, genießt die Polizeiausbildung durch deutsche Experten ”in der internationalen Gemeinschaft sowie bei den afghanischen Partnern hohe Wertschätzung“. Deutschland war demnach bis zur Einrichtung der EU-Polizeimission EUPOL Afghanistan im Jahr 2007 Führungsnation im Bereich der Polizeiausbildung. In den Anfangsjahren sei der finanzielle und personelle Rahmen auf die Ausbildung der Führungsebene und den Wiederaufbau der Nationalen Polizeiakademie in Kabul ausgerichtet gewesen. Dabei seien ”gute Erfolge erzielt“ worden. Mittlerweile hätten mehr als 12.000 afghanische Polizisten der mittleren und gehobenen Führungsebene die Ausbildung in der Polizeiakademie absolviert und bildeten somit die Basis für einen weiteren Aufbau der afghanischen Polizei. Weitere rund 22.000 afghanische Polizisten durchliefen den Angaben zufolge verschiedenste Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, die durch deutsche Polizeiausbilder geleitet oder durch diese initiiert wurden.

Seit nunmehr drei Jahren sei der finanzielle und personelle Rahmen für den deutschen Beitrag zum Polizeiaufbau stetig angewachsen, heißt es in der Antwort weiter. Begleitend zu den Aus- und Fortbildungsmaßnahmen des deutschen bilateralen Polizeiprojektteams (GPPT) seien kontinuierliche Fortschritte im Bereich des Aufbaus polizeilicher Infrastruktur, des Alphabetisierungsprogramms und der Sicherung angemessener Gehälter für afghanische Polizisten zu verzeichnen.

Seit 2008 hat Deutschland der Vorlage zufolge das bilaterale Engagement personell und finanziell erheblich ausgeweitet und ist seit Juli 2010 mit rund 200 Polizeiausbildern vor Ort. Neben Alphabetisierung, Gehaltshilfe sowie Infrastruktur- und Ausstattungsmaßnahmen werde das deutsche Engagement vorerst noch einen hohen Anteil praktischer Ausbildung durch deutsche Polizeiexperten beinhalten. Beabsichtigt ist laut Bundesregierung, jährlich 5.000 Polizeianwärter bis Ende 2012 von deutschen Polizeiexperten ausbilden zu lassen. ”Perspektivisch wird die Ausbildung sukzessive durch afghanische Ausbilder übernommen werden, so dass das deutsche Engagement mehr auf Mentoring- und Monitoringelemente verlagert wird“, schreibt die Regierung weiter.