Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

21.10.2010 - Erfahrungen mit "Begegnungszonen"

Berlin: (hib/HLE/AW) Über die Erfahrungen mit ”Begegnungszonen“ in anderen europäischen Ländern und Möglichkeiten zur Erprobung in Deutschland will sich die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/3252 ) informieren. Im Vorwort erläutert die Fraktion, die in Frankreich und der Schweiz ... mehr
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21.10.2010 - Partikelemissionen aus Baumaschinen bei "Stuttgart 21"

Berlin: (hib/HLE/AW) Ob es zutrifft, dass innerhalb der Stuttgarter Umweltzone beim Bauvorhaben ”Stuttgart 21“ Fahrzeuge ohne Plakette oder mit roter Plakette zum Einsatz kommen, fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/3262 ). Die Bundesregierung soll unter ... mehr
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21.10.2010 - Zugverspätungen

Berlin: (hib/HLE/AW) Zugverspätungen sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/3149 ). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele Verspätungen in den letzten fünf Jahren erfasst worden seien. ... mehr
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21.10.2010 - Sachstand zu Stuttgart 21

Berlin: (hib/HLE/AW) Einen Sachstand zu Stuttgart 21 und zur Neubaustrecke Wendlingen-Ulm erwartet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/3269 ) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Planfeststellungverfahren noch nicht rechtskräftig abgeschlossen und welche ... mehr
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21.10.2010 - Schifffahrtsverwaltung hat ein Viertel des Personals abgebaut

Berlin: (hib/HLE) In der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) sind 14.394 Mitarbeiter tätig. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/3167 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2984 ) mitteilt, wurde das Personal seit 1993 um 4.950 Stellen verringert. Dies ... mehr
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21.10.2010 - Fünf Prozent des Autobahnnetzes mit privater Beteiligung

Berlin: (hib/HLE/AW) Die bislang umgesetzten oder noch geplanten zwölf Baumaßnahmen mit privater Beteiligung (sogenannte ÖPP-Maßnahmen) umfassen maximal fünf Prozent des deutschen Autobahnnetzes. Über Mauteinnahmen und Vergütungszahlungen lägen keine aussagekräftigen Prognosen vor, heißt es in einer ... mehr
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21.10.2010 - THW-Einsätze bei der Bahn

Berlin: (hib/HLE) Das Technische Hilfswerk (THW) hat in diesem Jahr bereits 150 Einsätze aufgrund von Anforderungen durch die Deutsche Bahn AG durchgeführt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/3286 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2977 ) mit. Im ... mehr
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20.10.2010 - Lärmberechnungen an Bundesstraßen

Berlin: (hib/HLE/JOH) Für angeblich falsche Lärmberechnungen an Bundesstraßen interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/3157 ). Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, warum für Lärmberechnungen der zu berücksichtigende Lkw-Anteil in Zukunft ab 3,5 ... mehr
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