Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

19.10.2010 - Anhörung zu Religionsfreiheit und europäischer Identität

Berlin: (hib/JOH/BOB) Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe lädt am Mittwoch, dem 27. Oktober, zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema Religionsfreiheit und europäische Identität ein. Diskutiert werden soll unter anderem die Frage, welchen Stellenwert die Religions- und ... mehr

15.10.2010 - SPD-Fraktion fordert Einsatz für freie und faire Wahlen in Birma

Berlin: (hib/JOH/TYH) Angesichts der bevorstehenden Wahlen in Birma/Myanmar am 7. November drängt die SPD-Fraktion die internationale Gemeinschaft darauf, alles zu unternehmen, damit freie und faire Wahlen stattfinden können und allen Staatsbürgern die Teilnahme ermöglicht wird. In einem ... mehr

14.10.2010 - Verhältnis zwischen Deutschland und Iran

Berlin: (hib/JOH/AW) Dem Verhältnis zwischen Deutschland und Iran widmet sich eine Kleine Anfrage ( 17/3152 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem interessiert die Abgeordneten, in welcher Form und bei welchen Anlässen die Bundesregierung sich gegenüber iranischen Vertretern für die ... mehr

14.10.2010 - Menschenrechtslage von Homo- und Transsexuellen im Irak

Berlin: (hib/JOH/AW) Nach der Sicherheitslage von Homo- und Transsexuellen im Irak erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/3151 ). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wann und zu welchen Anlässen die Bundesregierung ”aktiv gegenüber der ... mehr

14.10.2010 - UN-Resolution zum Menschenrecht auf den Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung

Berlin: (hib/JOH/AW) Nach den Konsequenzen der im Juli verabschiedeten UN-Resolution zum Menschenrecht auf den Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung (MRWS) für die Arbeit der Bundesregierung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/3154 ) will ... mehr

14.10.2010 - Menschenrechtslage in Usbekistan

Berlin: (hib/JOH/AW) Nach der Menschenrechtslage in Usbekistan erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/3155 ). So will sie unter anderem wissen, wie die Bundesregierung die Wirkung der EU-Sanktionen gegen Usbekistan beurteilt, welche konkreten Programme und ... mehr

07.10.2010 - Schlüsselrolle von Frauen in der Friedenspolitik erkennen und fördern

Berlin: (hib/JOH/KTK) Die Bundesregierung soll nach dem Willen der SPD-Fraktion eine geschlechtersensible Friedens- und Sicherheitspolitik aktiv unterstützen. Das fordert sie in einem Antrag ( 17/3176 ) anlässlich des 10. Jahrestages der Verabschiedung der UN-Resolution 1325 ”Frauen, Frieden, ... mehr