Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden über geplante Anti-Castor-Proteste

Inneres/Kleine Anfrage - 20.10.2010

Berlin: (hib/DIX/JOH) Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden über geplante Anti-Castor-Proteste stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage ( 17/3309) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, welche konkreten Erkenntnisse der Bundesregierung über angeblich von Atomkraftgegnern geplante Straftaten im Zusammenhang mit dem Castor-Transport im November vorliegen. Die Fraktion verweist beispielsweise auf ein bild.de vorliegendes, als ”VS – Nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichnetes Papier, das vor ”hohen Mobilisierungs- und Gewaltpotenzial“ in der Anti-Atombewegung warne.