Regierung: Kein Länderproporz bei der Innovationsallianz Photovoltaik

Bildung und Forschung/Antwort - 20.10.2010

Berlin: (hib/TYH/JOH) Förderprojekte im Rahmen der Innovationsallianz Photovoltaik werden im Wettbewerb ausgewählt. Die Auswahl erfolge ohne Länderproporz nach Fach- und Exzellenzkriterien, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/3300) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/2985). Demnach befinden sich die Produktionsstandorte der Unternehmen, die im Vorfeld der Innovationsallianz ein Positionspapier unterzeichnet haben, in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Die Innovationsallianzen hätten sich als ”Instrument der Forschungs- und Innovationspolitik ausgezeichnet bewährt“, schreibt die Regierung. Sie wolle mit der Innovationsallianz Photovoltaik die auch durch die Novellierung des Erneuerbare Energien-Gesetzes erforderlichen Anpassungsprozesse begleiten und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Photovoltaik-Industrie stärken. Die Fördermaßnahmen könnten die Entwicklung in der Photovoltaikindustrie zeitnah unterstützen, heißt es weiter.