Stärkung der Menschenrechte von Homo- und Transsexuellen

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage - 19.10.2010

Berlin: (hib/JOH/BOB) Nach der Entwicklungszusammenarbeit zur Stärkung der Menschenrechte von Homo- und Transsexuellen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage ( 17/3293) wissen, inwieweit die Bundesregierung gegenüber Regierungen von Staaten wie Uganda, Tansania und Sambia dafür geworben hat, die Strafbarkeit von Homosexualität in den jeweiligen Strafgesetzen des Landes abzuschaffen. Auch wollen sie erfahren, ob die Bundesregierung die allgemeine Budgethilfe für diese Staaten eingestellt, gekürzt oder die Auszahlung von Tranchen verschoben hat.