Navigationspfad: Startseite > Dokumente & Recherche > Datenhandbuch > 7. Plenum > 7.5 Reden ausländischer Gäste vor den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und des Bundesrates
Stand: 31.3.2010
Das Rederecht im Deutschen Bundestag ist auf wenige Personenkreise beschränkt:
Darüber hinaus hat der Bundestag keine Rechtsgrundlage, Nichtparlamentariern Rederecht zu gewähren. Sofern bisher in seltenen Ausnahmefällen Nichtparlamentarier bzw. nicht nach Art. 43 GG Privilegierte im Plenarsaal des Bundestages gesprochen haben – vor allem ausländische Gäste und Redner zum Gedenken an den 17. Juni oder bei besonderen Gedenksitzungen und Feierakten (vgl. Kapitel 7.18) –, geschah dies außerhalb einer regulären Plenarsitzung oder außerhalb der Tagesordnung. D. h. der Bundestag hat für entsprechende Ansprachen entweder seine Sitzung oder seine Beratungen (gegebenenfalls stillschweigend) unterbrochen oder es handelte sich um eine eigens zu diesem Zweck einberufene Sitzung des Bundestages.
Seit 1990 haben vor den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und des Bundesrates gesprochen:
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Władisław Bartoszewski, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Polen, am 28. April 1995 zum Gedenken des Deutschen Bundestages und des Bundesrates an das Ende des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.
Ezer Weizmann, Präsident des Staates Israel, am 16. Januar 1996.
Nelson Mandela, Präsident der Republik Südafrika, am 22. Mai 1996.
Václav Havel, Präsident der Tschechischen Republik, am 24. Mai 1997, anlässlich der deutsch-tschechischen Erklärung.
Yehuda Bauer, Israelischer Historiker, am 27. Januar 1998 anlässlich der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“1.
Najma Heptulla, Präsidentin a.i. des Rates der Interparlamentarischen Union und Vizepräsidentin des indische Oberhauses, am 7. September 1999 während des Festaktes „50 Jahre Deutscher Bundestag“.
George Bush, ehemaliger Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, am 9. November 1999 anlässlich der Sonderveranstaltung des Deutschen Bundestages „10. Jahrestag des Falls der Mauer“.
Michail Gorbatschow, ehemaliger Präsidiumsvorsitzender des Obersten Sowjets und ehem. erster sowjetischer Präsident, am 9. November 1999 anlässlich der Sonderveranstaltung des Deutschen Bundestages „10. Jahrestag des Falls der Mauer“.
Elie Wiesel, amerikanischer Historiker und Schriftsteller, am 27. Januar 2000 anlässlich der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“2.
Jacques Chirac, Präsident der französischen Republik, am 27. Juni 2000.
Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, am 25. September 2001.
Bronislaw Geremek, ehemaliger Außenminister der Republik Polen, am 28. Januar 2002 anlässlich der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“2.
Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen, am 28. Februar 2002.
George W. Bush, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, am 23. Mai 2002.
Jorge Semprún, ehemaliger Kulturminister des Königreichs Spanien, am 27. Januar 2003 anlässlich der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“2.
Simone Veil, ehemalige französische Ministerin und ehemalige Präsidentin des Europäischen Parlaments, am 27. Januar 2004 anlässlich der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ im Deutschen Bundestag2.
Viktor Juschtschenko, Präsident der Ukraine, am 9. März 2005.
Moshe Katsav, Präsident des Staates Israel, am 31. Mai 2005.
Imre Kertész, Nobelpreisträger für Literatur, am 29. Januar 2007 anlässlich der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ im Deutschen Bundestag2.
Shimon Perez, Präsident des Staates Israel, am 27. Januar 2010 anlässlich der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ im Deutschen Bundestag2.
Feliks Tych, polnischer Historiker und ehemaliger Direktor des Jüdischen Historischen Instituts in Warschau, am 27. Januar 2010 anlässlich der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ im Deutschen Bundestag2.
Angaben für den Zeitraum bis 1990 s. Datenhandbuch 1949 – 1999, Kapitel 8.6.