Öffentliche Ausschusssitzungen vom 13. bis 16. Dezember

Straßenschild zu Bergwerk Salzstock Gorleben

"Suchkriterien nicht auf Gorleben zugeschnitten"

Die Geologen Siegfried Keller und Ulrich Schneider haben sich am 16. Dezember im Untersuchungsausschuss zum geplanten atomaren Endlagerstandort Gorleben geäußert. Keller sagte, die Suchkriterien seien nicht auf Gorleben zugeschnitten gewesen. ... mehr

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Haus der Generationen

"Migranten für freiwilliges Engagement gewinnen"

Beispiele für erfolgreichen Föderalismus und die Chancen, Migranten in die Konzepte des bürgerschaftlichen Engagements einzubinden, prägten die Sitzung des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement" am 15. Dezember. ... mehr

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Dagmar Wöhrl (CDU/CSU)

Steuer zur Entwicklungsfinanzierung weiter umstritten

Ob eine Finanztransaktionssteuer das richtige Instrument zur Finanzierung des Kampfes gegen Armut, Klimawandel und Weltwirtschaftskrise ist, haben Experten in einer Anhörung des Entwicklungsausschusses am 15. Dezember unterschiedlich bewertet. ... mehr

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Sprinterinnen am Startblock

Koalition gegen Erweiterungen beim Sportbericht

Vorschläge, die Sportberichte der Bundesregierung um weitere Kapitel anzureichern, hat der Sportausschuss am 15. Dezember erörtert. Auch die Forderung, den Sport ins Grundgesetz aufzunehmen, kam zur Sprache. Die Koalition lehnte die Vorschläge ab. ... mehr

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Flüchtlingscamp in Darfur, Sudan

"UN-Frauenresolution mangelhaft umgesetzt"

Defizite bei der praktischen Umsetzung der UN-Resolution "Frauen, Frieden und Sicherheit" diagnostizierten Sachverständige und Abgeordnete in einer öffentlichen Anhörung des Unterausschusses "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit " am 13. Dezember. ... mehr

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