Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

15.12.2010 - Forderung nach schneller Umsetzung der Health-Claims-Verordnung abgelehnt

Berlin: (hib/EIS/KT) Der Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach einer zügigen Festlegung von Nährwertprofilen im Rahmen der Health-Claims-Verordnung erteilten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Absage. Die CDU/CSU ... mehr
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03.12.2010 - Umsetzung des Verbots von Tierversuchen mit kosmetischen Inhaltsstoffen und Produkten

Berlin: (hib/EIS/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für die Umsetzung des Verbots von Tierversuchen mit kosmetischen Inhaltsstoffen und Produkten. In einer Kleinen Anfrage ( 17/3966 ) wollen die Grünen unter anderem von der Bundesregierung wissen, welche Ziele der seit März ... mehr
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02.12.2010 - Regierung: Konkretisierung des Tierschutzgesetzes nicht erforderlich

Berlin: (hib/EIS/TYH) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit für eine Konkretisierung des Tierschutzgesetzes gegenüber Verstößen bei der Zucht von Nutztieren. Aus der Antwort ( 17/3798 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/3597 ) geht hervor, dass den zuständigen ... mehr
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02.12.2010 - Regierung: Ambrosia breitet sich durch den Klimawandel weiter aus

Berlin: (hib/EIS/TYH) Nach Kenntnisstand der Bundesregierung kommt die aus Nordamerika stammende Pflanze Ambrosia heute in allen Bundesländern vor. In ihrer Antwort ( 17/3799 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/3599 ) schreibt die Bundesregierung, dass die derzeit ... mehr
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02.12.2010 - Grüne wollen Umsetzung der EU-Health-Claims-Verordnung voranbringen

Berlin: (hib/EIS/MIK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass die im Rahmen der Health-Claims-Verordnung erforderliche Festlegung von Nährwertprofilen bis heute nicht von der EU-Kommission durchgeführt worden ist. Die Grünen fordern deshalb in einem Antrag ( 17/4015 ) die Bundesregierung ... mehr
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01.12.2010 - Regierungskoalition lehnt verpflichtende Kastration von Hauskatzen ab

Berlin: (hib/EIS/KT) Der Forderung nach einer bundeseinheitlichen Verpflichtung, Katzen, die Zugang ins Freie haben und geschlechtsreif sind, kastrieren zu lassen, erteilten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Absage. Die ... mehr
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Stiftung Warentest

22.11.2010 - Renten der Landwirte

Der Haushaltausschuss hat für den Verbraucherschutz zehn Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. Damit erhöht sich der Etat des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf 5,49 Milliarden Euro. Er wird am 26. November ab 9 Uhr erörtert. ... mehr
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Stiftung Warentest

22.11.2010 - "Mit Maß und Ziel"

Kürzungen "mit Maß und Ziel" musste Ministerin Ilse Aigner (CSU) im Etat ihres Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hinnehmen. Der Bundestag stimmte dem Agrarhaushalt am 26. November mehrheitlich zu. ... mehr
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