Ausschuss für Gesundheit

10.12.2010 - Kinderwunschbehandlung bei lesbischen Frauen

Berlin: (hib/MPI/AH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage ( 17/4077 ) die Kinderwunschbehandlung bei lesbischen Frauen. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die Bundesregierung beabsichtigt, eingetragene Lebenspartnerschaften in den Regelungen zur ... mehr
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10.12.2010 - Regierung gegen Cannabisanwendung ohne Sondergenehmigung

Berlin: (hib/MPI/AH) Die Bundesregierung will die Cannabisanwendung zu medizinischen Zwecken nicht ohne Sondergenehmigung ermöglichen. Aus ihrer Sicht sei die gebotene Sicherheit und Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs beim Eigenanbau von Cannabis nicht gewährleistet, schreibt die Bundesregierung ... mehr
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09.12.2010 - Deutsche werden dicker

Berlin: (hib/MPI/KTK) Die Zahl krankhaft dicker Deutscher wächst. Wie aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/3808 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/3596 ) hervorgeht, ist der Anteil der adipösen, also krankhaft fettleibigen Männer von zwölf Prozent im Jahr 1999 auf ... mehr
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07.12.2010 - Regierung: Direkte Verhandlungen mit Pharmaunternehmen sinnvoll

Berlin: (hib/MPI/STO) Die Bundesregierung verteidigt die mit der Arzneimittelrechtsreform geschaffene Möglichkeit der direkten Vertragsverhandlungen von Pharmaunternehmen mit gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen der integrierten Versorgung. Die Versorgung mit Arzneimitteln könne wesentlicher ... mehr
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02.12.2010 - Richtlinie zur Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

Berlin: (hib/MPI/TYH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Positionierung der Bundesregierung bei den Verhandlungen des Europäischen Rates über eine Richtlinie zur Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung. In einer Kleinen Anfrage ( ... mehr
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01.12.2010 - Sexuelle Orientierung bei Blutspendeauswahlkriterien nicht mehr maßgeblich

Berlin: (hib/MPI/KT) Homosexualität bei Männern ist laut Bundesregierung nicht mehr als Ausschlusskriterium in den für die Blutspenderauswahl maßgeblichen Richtlinien der Bundesärztekammer genannt. Die Regierung schreibt in ihrer Antwort ( 17/3568 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( ... mehr
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01.12.2010 - Linke und Grüne scheitern mit Anträgen zur Hebammenversorgung

Berlin: (hib/MPI/KT) Die Fraktion Die Linke ist mit einem Vorstoß gescheitert, die finanzielle Vergütung der Hebammenhilfe zu verbessern. Im Gesundheitsausschuss stimmten am Mittwoch die Fraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD gegen einen Antrag der Linksfraktion ( 17/2128 ), der vorsieht, den Anspruch ... mehr
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Klaus Brähmig, CDU/CSU

01.12.2010 - "Prävention stärken"

Der Deutsche Tourismusverband und der Deutsche Heilbäderverband dringen darauf, die Prävention in der Gesundheitspolitik zu stärken. Vorbeugende Krankheitsvermeidung sei unabdingbar, hieß es in der Anhörung des Tourismusausschusses am 1. Dezember. ... mehr
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